Dmitrij Medwedjew
Liberale Imagekorrektur für Putin oder doch Präsident?
Am 7. Mai 2008 wurde Dmitrij Medwedjew zum russischen Staatspräsidenten ernannt. Der treue Gefolgsmann seines Vorgängers Vladimir Putin gibt sich bedeutend liberaler als dieser. Will er sich wirklich von Putin freispielen oder ist es Fassade? Ein Porträt.
Seit einem Jahr ist Dmitrij Medwedjew Präsident von Russland. Doch der eigentliche starke Mann des Landes scheint immer noch sein Vorgänger, der jetzige Regierungschef Wladimir Putin zu sein. Medwedjew ist seit bald 20 Jahren treuer Gefolgsmann von Putin - und auch in der eigentlich umgekehrten Machtsituation dürfte es Putin sein, der die Fäden zieht. Das denkt der Großteil der russischen Bevölkerung.
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Doch der 1,62 m "große", in den Augen vieler Russinnen gutaussehende Medwedjew versuchte bereits knapp nach Amtsantritt, sich von dem Ruf der Marionette Putins loszulösen. Bereits vier Wochen nach seiner Angelobung kippte er eine noch unter Putin initiierte Verschärfung des Mediengesetzes mit der Begründung, die Bestimmungen könnten "ein normales Funktionieren von Massenmedien behindern".
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Medwedjew gibt deutlich liberalere Töne von sich als sein Vorgänger - er wagt es sogar, die Wirtschaftsmaßnahmen der Regierung als nicht effizient genug zu kritisieren. Der kremlkritischen Zeitung "Nowaja Gaseta" gab der Präsident ein Interview, in dem er erklärte, dass die von Putin vielbeschworene Stabilität politische Rechte und Freiheit nicht ersetzen könne. Außerdem mahnte Medwedjew angesichts des schlechten Rufs des russischen Rechtswesens größere Transparenz bei Urteilen sowie grundlegende Reformen ein.
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Der mit 44 Jahren jüngste Präsident der russischen Geschichte bemüht sich um eine Verbesserung der internationalen Beziehungen Russlands. Er suchte die Nähe zum neuen US-Präsidenten Barack Obama und forcierte die dieser Tage beginnenden Abrüstungsverhandlungen. Den europäischen Staaten schlug er einen Vertrag über Rüstungskontrolle, Gewaltverzicht und gegenseitige Sicherheit vor. Ganz so liberal, wie es klingt, ist Medwedjew jedoch nicht. Am Tag nach dem Wahlsieg Obamas drohte er noch mit der Stationierung von Kurzstreckenraketen im Raum Kaliningrad als Reaktion auf die geplante US-Raketenabwehr in Europa.
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Medwedjew scheint Blut geleckt zu haben: Trotz Putins Durchgreifen im Krieg mit Georgien und während der Gaskrise mit der Ukraine betonte Medwedjew im März in ungewöhnlich deutlichen Worten seine Führungsrolle gegenüber Putin. Doch in kritischen Situationen zeigte sich wieder: Putin hat das Sagen. Als der Krieg rund um Südossetien und Abchasien begann, verließ Putin übereilt die Eröffnungsfeiern der Olympischen Spiele in Peking und gab bereits auf dem Weg in den Nordkaukasus den Generälen Befehle. Der der Verfassung zufolge eigentliche Befehlshaber Medwedjew weilte hingegen noch ein paar Tage auf Sommerfrische an der Wolga.
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Hinter vielen Gesetzesbeschlüssen vermuten politische Beobachter ebenfalls die Hand Putins. So soll auch die Ende 2008 in Rekordzeit verabschiedete Verfassungsänderung für eine längere Amtszeit des Präsidenten ein Werk des beliebtesten Politikers Russlands sein.
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Nicht Medwedjew, sondern Putin verkündete Milliardenhilfen für die Konjunktur und versprach, die ohnehin kargen Sozialleistungen nicht weiter zu kürzen. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kommen entscheidende Weisungen nicht mehr aus dem Kreml, sondern aus dem Weißen Haus am Ufer der Moskwa, wo der Regierungschef sitzt.
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Putin sorgte dafür, dass er sich keinen ebenbürtigen Gegner in den Kreml setzt: Medwedjew bekam nur einen Bruchteil der Vollmachten, die Putin als Nachfolger Boris Jelzins in den Schoß fielen. Seine gesamte politische Laufbahn verbrachte er zudem , Putins Vorgaben umzusetzen. Selbst als Gazprom-Aufsichtsratschef wurde er als jemand wahrgenommen, der nicht Anordnungen gibt, sondern ausführt.
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Dass Putin und Medwedjew in letzter Zeit immer weniger gemeinsame Auftritte absolvieren, lässt viele spekulieren: Ist Putin unzufrieden mit den liberalen Vorstößen seines Nachfolgers? Will sich Medwedjew von Putin weiter distanzieren? Beweise für ein ernsthaftes Zerwürfnis der beiden gibt es nicht. Nur das Moskauer Magazin "Russki Newsweek" behauptet: "Ein Krieg der Apparate hat begonnen."
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