Fehlspekulationen sind wirklich nicht das Hauptproblem der Bahn.
Bei den ÖBB ist also eine Spekulation „nicht optimal gelaufen“ (Finanzminister Molterer), weshalb in der Bilanz mit bis zu 80 Mio. Euro vorgesorgt werden muss. Ein schöner Batzen Geld: Mehr als eine Milliarde Schilling, für die, die noch in „echtem Geld“ rechnen. Und immerhin rund die Hälfte jener Zusatzkosten für die etwas üppigere Pensionserhöhung, die die Republik nach Ansicht so mancher Pensions- bzw. Wurstsemmelexperten an den Rand des finanziellen Zusammenbruchs bringt.
Trotzdem ist die Aufregung darüber nicht recht nachvollziehbar. Denn so ungewöhnlich sind solche Swaps ja nicht. Und die Schuld an der weltweiten Malaise mit solchen „Asset Backed Securities“ tragen nicht unsere Eisenbahner, sondern durchgeknallte Investmentbanker, die schlechte Kredite in solche bestens geratete Finanzvehikel gepackt und so lange im Kreis verkauft und umgepackt haben, bis keiner mehr wusste, welcher Schrott in welchem hochtrabenden Finanzinstrument enthalten ist.
Da wird man noch bei einigen Unternehmen seine Wunder erleben. Bei Banken sowieso, wie der Zehn-MilliardenDollar-Abschreibungsbedarf bei der Schweizer UBS zeigt.
Bei den ÖBB muss man auch die Dimension im Auge behalten: Gerade erst hat das Parlament der Bahn, die ohnehin mehrere Milliarden Zuschuss pro Jahr bekommt, 1,9 Mrd. Euro Staatshilfe für die nächsten fünf Jahre zusätzlich genehmigt. Das sind 237,5 Euro pro Österreicher. Das Geld ist notwendig, damit die Bahn überhaupt eine IFRS-Bilanz erstellen kann. In einem „normalen“ Unternehmen ohne Staatsgarantien würde man in diesem Fall sagen: Der Staat hat das Unternehmen durch eine Finanzspritze vor der Pleite gerettet.
80 Mio. Euro sind zwar verdammt viel, und der Finanzchef sollte schleunigst den Hut nehmen, wenn diese tatsächlich schlagend werden. Aber wie gesagt: Der eigentliche ÖBB-Skandal spielt sich woanders ab. Und er spielt in Dimensionen, die kommende Generationen – die heutigen „Jungen“ – tatsächlich extrem belasten werden.
Das Schlimme ist, dass die Verantwortlichen hier offenbar wenig aus der Vergangenheit – aus den zahlreichen Rechnungshofberichten der Marke „wieder ein paar Milliarden ohne sichtbare Effekte investiert“ – gelernt haben. Denn ein nicht unbeträchtlicher Teil des Geldes fließt weiterhin in ökonomisch fragwürdige politische Prestigeprojekte à la Koralmbahn, von der selbst die Bahn-Verantwortlichen (bei ausgeschalteten Mikrofonen) gerne sagen, dass sie eigentlich nicht prioritär seien.
Da ist das Geschrei um ein „nicht optimal gelaufenes“ Finanzgeschäft wohl eher eine willkommene Ablenkung.
josef.urschitz@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.12.2007)