Der Vorstand der Finanzmarktaufsicht, Kurt Pribil, hat am Mittwoch im BAWAG-Prozess ausgesagt. Dabei betonte er, dass seine Behörde bei der Übernahme tausender Akten vom Finanzministerium im April 2002 keine Anzeichen für Probleme bei der Bank gesehen habe. "Die BAWAG wurde von den Mitarbeitern des Finanzministeriums nicht als Problem dargestellt", sagte Pribil. "Die BAWAG stand auf Grün."
Die FMA wurde am 1. April 2002 als Aufsichtsbehörde operativ tätig. Den BAWAG-Prüfbericht 2001 der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) habe er erst Jahre später, nämlich Ende 2005, Anfang 2006 gesehen. "Der Bericht war kein Thema bei der Übergabe der Akten vom Finanzministerium", sagte Pribil.
"Ich glaube schon, dass der Bericht 2001 ein kritischer Bericht war, er ließ aber etliche Fragen offen", meinte der FMA-Vorstand heute im Zeugenstand dazu. Der OeNB-Bericht sei von den Mitarbeitern des Finanzministeriums jedenfalls "abgearbeitet" gewesen, für die FMA sei die aktuelle Situation der Bank ausschlaggebend gewesen.
Laut FMA-Vorstand Traumüller hätten als Reaktion auf den OeNB-Bericht 2001 "alle Alarmglocken der Republik läuten müssen", hielt Richterin Bandion-Ortner dem FMA-Vorstand Pribil die Aussage seines Vorstandskollegen im parlamentarischen U-Ausschuss vor. So sei im Bericht vermerkt, dass die BAWAG bis zum Ende der Prüfung eine Auflistung der Offshore-Geschäfte schuldig geblieben sei.
"Mit der Weisheit des Rückblicks" seien diese Dinge heute anders zu interpretieren als zum damaligen Zeitpunkt, meinte Pribil dazu. Heute würde die FMA jedenfalls entschiedener vorgehen, wenn es Probleme mit dem Zugang zu Dokumenten gebe, auch gebe es häufigere Koordinationssitzungen mit der OeNB.
(APA)