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Nokia soll 41 Millionen Euro Subventionen zurückzahlen

REUTERS (Johannes Eisele)
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Der Plan, ein Werk in Bochum zu schließen, entwickelt sich für Nokia zu einem immer größeren Fiasko: Die Düsseldorfer Landesregierung fordert jetzt alle Subventionen zurück.

Die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen macht ernst: Der finnische Mobilfunkhersteller Nokia soll die Subventionen zurückzahlen, die in seinen Standort in Bochum geflossen sind. Die Rückzahlungsforderungen belaufen sich auf bis zu 41 Millionen Euro.

Die Rückforderung sei bereits an Nokia weitergeleitet worden, teilte das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Mit der Prüfung wurde die NRW.Bank beuaftragt. Der Konzern habe nun eine Woche Zeit, dazu Stellung zu nehmen.

Hintergrund der Forderung sind Vorwürfe an Nokia, in Bochum weniger Stellen geschaffen zu haben als in den Subventionsbescheiden zugesagt.

Bei der Zusage von Subventionen sei mit Nokia auch eine Zahl von 2.680 unbefristeten sozialversicherungspflichtigen Stellen vereinbart worden, berichtet das Ministerium. Diese Zahl sei seit dem Jahr 2002 unterschritten worden.

Gleichzeitig sieht auch die Staatsanwaltschaft Bochum einen Verdacht des Subventionsbetrugs gegeben und hat bereits die Vorermittlungen eingeleitet.

Erstaunen in Helsinki

Nokia reagierte "erstaunt" auf den Vorstoß des Ministeriums. Die Unternehmenssprecherin Arja Suominen sagte, der Hersteller habe alle Auflagen zur Schaffung von Arbeitsplätzen erfüllt und dies auch fortlaufend mitgeteilt. Das Unternehmen sei sich in der Beurteilung mit der Deutschen Bank als Beraterin in jeder Phase einig gewesen. Auch habe die NRW.Bank niemals Einspruch erhoben.

Auslöser der Subventionsprüfungen war die Ankündigung des finnischen Mobilfunkherstellers, sein Werk in Bochum zu schließen und die Produktion großteils nach Rumänien zu verlegen. Davon wären rund 2.300 Mitarbeiter direkt betroffen. Nach Gewerkschaftsangaben würden weitere 2.000 Leiharbeiter und Beschäftigte bei Zulieferern ihre Arbeit verlieren. Nokia begründet den Schritt mit Kostenersparnissen.

Der böse Bumerang


Für den weltgrößten Handyhersteller entwickelt sich die Entscheidung allerdings zunehmend zu einem bösen Bumerang. Auf die Ankündigung folgte eine heftige Protestwelle in der deutschen Öffentlichkeit. Zeitgleich mit Demonstrationen und Großkundgebungen äußerten Politiker parteiübergreifend ihre Solidarität mit den Beschäftigten und griffen den finnischen Konzern hart an.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers führte den Begriff "Subventionsheuschrecke" ein, und Finanzminister Peer Steinbrück bezeichnete Fälle wie diesen als "Karawanenkapitalismus". Das Bochumer Werk werde nicht geschlossen, weil es "Verluste gemacht hätte, sondern weil es nicht genug Gewinne gemacht hat", schreibt er in der heutigen "Frankfurter Rundschau". Und die Stadt Bonn verkündete, in ihren Ämtern alle Nokia-Diensthandys zu verbannen.

Die Proteste zeigen Wirkung: In einer repräsentativen Umfrage sagten 56 Prozent der Befragten, keine Nokia-Handys mehr kaufen zu wollen.

Auch die Rekordgewinne, die Nokia kurz nach Ankündigung der Werksschließung bekannt gab, trugen nicht gerade zur Abkühlung der Diskussion bei. Ende Januar meldete Konzernchef Olli-Pekka Kallasvuo, man habe noch nie so viel verdient wie im Jahr 2007, nämlich 7,2 Milliarden Euro. Auch die Aussichten für 2008 seien rosig.

(Ag./Red.)