Eliten, die sich nicht an Gesetze halten, gefährden die Marktwirtschaft.
Vor einigen Jahren war an dieser Stelle im Zusammenhang mit der Homepageaffäre des früheren Finanzministers zu lesen, Österreich sei nur deshalb keine Bananenrepublik, weil hier keine Bananen wachsen.
Nach dem Bawag-Milliardenflop, der Meinlschen Anleger-Pflanzerei, den Immobiliendeals im ÖBB-Umkreis und den Korruptionsaffären im Außen- und Innenministerium (wobei weniger die Affären selbst als der Umgang mit ihnen die Haare zu Berge stehen lässt) wird es Zeit für eine Entschuldigung: Diesen Vergleich haben sich die mittelamerikanischen Bananenproduzenten nicht verdient.
Offenbar sind nicht unwesentliche Teile der wirtschaftlichen und politischen Eliten im Lande zur Ansicht gelangt, dass Anständigkeit und Gesetze was für die Unterschicht, jedenfalls aber reichlich unsmart sind.
Die tägliche Erfahrung gibt ihnen ja recht: Man kann Geld in die Karibik verräumen – und die Kontrollinstanzen müssen mit der Nase drauf gedrückt werden, bevor sie etwas sehen wollen. Man kann in ad-hoc-Mitteilungen schlichte Unwahrheiten verbreiten – und riskiert dafür höchstens Strafen in Taschengeld-Dimensionen. Das alles ist eben eine Einladung zur Selbstbedienung.
Und jetzt wird wohl auch noch die in Deutschland grassierende Liechtenstein-Steueraffäre auf Österreich überschwappen. Da könnten wir gleich vorab einmal ein wenig zum Nachbarn schauen.
Nicht, dass Deutschland ein leuchtendes Vorbild wäre: Gegen die Korruptionsskandale bei Siemens oder VW sehen unsere Akteure wie blutige Anfänger aus. Es ist schon noch ein gradueller Unterschied, ob die (angeblich gestohlene) Company-Kreditkarte eines Ministeriums im lokalen Nobelbordell auftaucht oder ob man gleich Prostituierte im Firmenjet aus Rio einfliegt.
Aber wenigstens die deutschen Steuerbehörden machen jetzt vor, dass sich irgendwo der Spaß aufhört: Da wird ohne Ansehen der Person und ohne platte gegenseitige politische Verdächtigungen drein gehauen. Wenn die Eliten nicht mehr begreifen, dass sie sich an die Gesetze halten müssen, dann gefährde das die soziale Marktwirtschaft und die Demokratie, hat der deutsche Innenminister das rigide Vorgehen begründet. Worte, die man sich auch hierzulande hinter die Ohren schreiben sollte.
josef.urschitz@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.02.2008)