Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Kuba: Der "Máximo Lider" tritt nach 49 Jahren ab

(c) AP (Javier Galeano)
  • Drucken

Nach 49 Jahren an der Macht hat der kubanische Staatschef Fidel Castro den Rücktritt von seinen politischen Ämtern angekündigt. US-Präsident Bush fordert nun einen demokratischen Wandel in Kuba.

Nach 49 Jahren an der Spitze seines Landes hat der kubanische Präsident Fidel Castro seinen Rücktritt angekündigt. Er werde aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr für das Amt des Staatsratspräsidenten und des Oberkommandierenden der Armee kandidieren, erklärte Castro am Dienstag in der Internetausgabe der Parteizeitung "Granma". "Meinen liebsten Landsleuten [...] teile ich mit, dass ich die Ämter des Präsidenten des Staatsrates und des Oberkommandierenden weder anstreben noch annehmen werde", wurde Castro in dem Bericht zitiert.

Der 81-jährige "Berufsrevolutionär" hat die Amtsgeschäfte bereits am 31. Juni 2006 an seinen fünf Jahre jüngeren Bruder Raul Castro übertragen. damals musste sich Castro einer Notoperation unterziehen, um schwere innere Blutungen zu stoppen. Am 24. Februar tritt die im Jänner gewählte neue Nationalversammlung zusammen, um aus ihren Reihen die 31 Mitglieder des neuen Staatsrats zu bestimmen, dessen Vorsitzender gleichzeitig Staats- und Regierungschef sein wird. Die Kubaner hatten erwartet, dass Castro bis dahin seine Entscheidung über seine weitere politische Rolle bekanntgeben werde. Bislang hatte Castro seinen Rückzug immer mit den Worten "Revolutionäre gehen nicht in Pension" abgelehnt.

Die exilkubanische Gemeinde in der US-Metropole Miami in Florida reagierte mit Jubel, Hupkonzerten und Freudenfeiern auf die Nachricht von Castros Rückzug. Seit dem frühen Dienstagmorgen brachten die Castro-Gegner auf den Straßen und in den Cafés von "Klein-Havanna" ihre Freude zum Ausdruck. 

USA und EU hoffen auf Wandel

Während die chinesische Regierung Castros Rücktritt bedauerte und ihn als "revolutionären Führer" und "alten Freund" Chinas würdigte, wertete US-Präsident George W. Bush den Abgang als Chance für einen demokratischen Wandel in Kuba. Nun beginne eine Phase des demokratischen Übergangs, sagte Bush am Dienstag im ruandischen Kigali. Er hoffe darauf, dass dies zu freien und fairen Wahlen auf der Karibik-Insel führe.

Auch in Europa wurde die Hoffnung auf eine rasche Demokratisierung des Karibikstaates laut. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) erklärte, dass der Amtsverzicht Castros zu einer Demokratisierung auf der Karibik-Insel führen werde. Österreich sei wie die gesamte EU daran interessiert, dass die Demokratisierung in Kuba "neue Energie erhält". Es gehe in Kuba darum, Fortschritte bei der Demokratisierung und insbesondere auf dem Gebiet der Menschenrechte zu verwirklichen.

Die Europäische Kommission hat den Rücktritt des kubanischen Präsidenten Fidel Castro am Dienstag "zur Kenntnis genommen". Jetzt gelte es, einen friedlichen Übergang hin zur Demokratie zu schaffen, in der die Menschenrechte geachtet und die Grundfreiheiten gewahrt werden, sagte der Sprecher von EU-Kommissar Louis Michel, John Clancy am Dienstag in Brüssel. Außerdem müsse, so Clancy, der Lebensstandard der Kubaner verbessert werden.

Zu diesem Zweck will der für Entwicklung und humanitäre Angelegenheiten zuständige Kommissar Michel einen "konstruktiven Dialog" mit den Machthabenden in Kuba und allen Betroffenen führen. Michel wird Kuba am 6. und 7. März bereisen und dort die "gemeinsame Europäische Position" zur Sprache bringen. Weitere Sanktionen gegen Kuba zieht die Kommission nicht in Erwägung.

Frankreich: "Castro hat Mauerfall nicht verstanden" 

Die EU hat 2005 beschlossen, die Sanktionen gegen Kuba auszusetzen, aber nicht aufzuheben. Sie waren 2003 nach der Verhaftung und Verurteilung von Dutzenden von oppositionellen Kubanern verhängt worden. Die hatte zunächst die diplomatischen Kontakte mit Havanna auf Eis gelegt, erst 2005 gab es wieder erste Kontakte auf niedriger Ebene.

Besonders harte Kritik kam aus Frankreich. Castros Regierung habe "im Zeichen des Totalitarismus" gestanden, sagte der französische Staatssekretär im Außenamt, Jean-Pierre Jouyet, am Dienstag dem Radiosender Europe 1. "Man kann nur wünschen, dass sich nach diesem Rückzug ein neuer Weg auftut und dass dieses Land mehr Demokratie bekommt."

Castros jahrzehntelange Herrschaft werde dadurch gekennzeichnet bleiben, "dass es nicht genügend Reformen gegeben hat", sagte der Staatssekretär. Der kubanische Präsident habe wichtige Entwicklungen in der Welt "nicht verstanden", wie jene nach dem Fall der Mauer in Berlin.

(Ag./Red.)