Um die Nachfolge von Verfassungsgerichtshofspräsident Korinek mehren sich kurz vor Ablauf der Bewerbungsfrist am Freitag (25.4.) die Spekulationen: Das Nachrichtenmagazin "News" berichtete am Mittwoch, die Regierungsparteien stünden "unmittelbar" vor einer Einigung auf den Verfassungsrichter Gerhart Holzinger. Sprecher des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers wollten dies vorerst nicht bestätigen.
Nicht zum ersten Mal wird der 60-jährige Holzinger medial als Favorit gehandelt. Er selbst wollte sich dazu am Mittwoch nicht äußern: "So wie Verfassungsrichter Holzinger in der Vergangenheit schon Medienspekulationen nicht kommentiert hat, kommentiert er auch diese Spekulation nicht", hieß es aus dem VfGH zur APA. Auch die Frage, ob er sich beworben habe oder dies noch zu tun gedenkt, gab es keinen Kommentar.
Die Regierungsparteien verweisen auf das korrekte Prozedere: "Die Ausschreibungsfrist läuft ja noch bis Ende dieser Woche", betonte Stefan Pöttler, Sprecher von Bundeskanzler Gusenbauer. "Danach wird man die Bewerbungen bewerten, dann wird es eine Entscheidung geben", und zwar "im Laufe der kommenden Wochen", so Pöttler. Nachsatz. "Aber zweifelsfrei ist Doktor Holzinger ein sehr qualifizierter Mensch."
Die Grünen forderten die Regierungsparteien auf, die Spitze des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) mit einer Frau zu besetzen. "Es gibt mehrere ausgezeichnet qualifizierte Frauen, die das Amt der Verfassungsgerichtshofpräsidentin ausüben könnten", erklärte Frauensprecherin Weinzinger.
(APA)