Die Bewerbungsfrist ist noch nicht einmal vorbei, spekuliert "News" bereits mit dem Verfassungsrichter Gerhart Holzinger als Nachfolger von Karl Korinek. Die Grünen fordern eine Frau an der Spitze des VfGH.
- Um die Nachfolge von Verfassungsgerichtshofspräsident Karl Korinek mehren sich kurz vor Ablauf der Bewerbungsfrist am Freitag (25. April) die Spekulationen: Das Nachrichtenmagazin "News" berichtete am Mittwoch in einer Vorab-Meldung, die Regierungsparteien stünden "unmittelbar" vor einer Einigung auf den Verfassungsrichter Gerhart Holzinger. Sprecher des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers wollten dies indes nicht bestätigen und verwiesen auf die noch laufende Ausschreibungsfrist.Nicht zum ersten Mal wird der 60-jährige Holzinger medial als Favorit gehandelt. Er selbst wollte sich dazu am Mittwoch nicht äußern: "So wie Verfassungsrichter Holzinger in der Vergangenheit schon Medienspekulationen nicht kommentiert hat, kommentiert er auch diese Spekulation nicht", hieß es aus dem VfGH. Auch die Frage, ob er sich beworben habe oder dies noch zu tun gedenkt, gab es keinen Kommentar.
Die Grünen haben am Mittwoch die Regierungsparteien aufgefordert, die Spitze des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) mit einer Frau zu besetzen. "Es gibt mehrere ausgezeichnet qualifizierte Frauen, die das Amt der Verfassungsgerichtshofpräsidentin ausüben könnten", erklärte Frauensprecherin Brigid Weinzinger.
Weinzinger fände es "bedauerlich", wenn "wieder ein Mann" Verfassungsgerichtshofspräsident werden sollte, insbesondere, weil der VfGH im Bundesgleichbehandlungsbericht 2006 die Dienststelle mit dem höchsten Frauenanteil bei den Beamten in höherwertiger Verwendung (65 Prozent) gewesen sei. Somit seien dort "deutlich mehr höherqualifizierte Frauen als Männer" tätig, argumentieren die Grünen. Weinzinger kritisierte weiters, dass die Nachfolge von VfGH-Präsident Karl Korinek nicht geschlechtsneutral ausgeschrieben worden sei.