Interview. Amerikas Präsident wird sich in der Ukraine nicht stärker engagieren, sagt Stephen Sestanovich, der frühere US-Sonderbotschafter für die Sowjetstaaten.
Die Presse: Sie haben die zwölf amerikanischen Präsidentschaften seit Truman untersucht und sind zum Schluss gekommen: Wenn ein US-Präsident einmal beschlossen hat, sein Land von der Weltbühne zurückzuziehen, wird er nicht mehr zum Interventionisten.
Stephen Sestanovich: Ja – zumindest kein Präsident, der sein Amt mit dem Wählerauftrag beginnt, ein großes Schlamassel seines Vorgängers aufzuräumen, und der das tut, indem er das Verteidigungsbudget kürzt, die Truppen nach Hause bringt, früheren Gegnern die Hand reicht, Lasten auf Verbündete abschiebt und neue politische Prinzipien formuliert. Solche Präsidenten finden den Weg nicht mehr zurück zu einer überlebensgroßen Außenpolitik.
Ist die Krise in der Ukraine groß genug, um Präsident Obama zu so einer erstmaligen Kehrtwende zu veranlassen?
Natürlich ist sie das. Aber solche Kehrtwenden hängen nicht bloß davon ab, ob eine Krise groß genug ist. Man braucht auch einen Präsidenten mit einer Weltsicht, die eine Neuausrichtung ermöglicht, und eine innenpolitische Lage, die ihm die Zuversicht gibt, neue außenpolitische Vorhaben durchzuziehen. Und man braucht meistens mehr als nur eine Krise.
Würde Obama in der Ukraine anders handeln, wenn es die Kriege in Afghanistan und im Irak nicht gegeben hätte?
Möglich – aber Obama wäre dann wahrscheinlich nicht Präsident. Er wurde schließlich gewählt, weil er der konsistenteste Kritiker der vorherigen Politik war. Außerdem ist Obama der erste Präsident, der mit der Idee des Rückzugs nicht unglücklich war. Eisenhower, Nixon und auch der erste Präsident Bush waren Leute, deren größte Faszination die Weltpolitik war. Sie waren alle von der Idee überzeugt, dass die USA eine sehr große Rolle in der Welt spielen müsse. Noch etwas macht Obama zu einem typischen Rückzugspräsidenten: Er ist ein starker Verwalter seiner Außenpolitik, und zwar in dem Sinn, dass er seinen Beratern seinen Willen aufzwingen kann. Anfangs hatte er Mitarbeiter, die aus der Clinton-Regierung kamen. Sie waren außenpolitisch sehr aktivistisch, davon überzeugt, dass die USA die unverzichtbare Nation sei. Das ist aber nicht Obamas Sichtweise. Er ist der Rückzugspolitik in einer Weise verpflichtet, die ihn sehr leicht vorhersehbar macht. Und das sage ich als großer Bewunderer des Präsidenten.
Wie stark müsste der Konflikt in der Ukraine ausufern, damit Obama das Steuer doch herumreißt? Brauchte es einen zweiten Krisenherd – Transnistrien etwa?
Na ja, wir dachten, die Ostukraine sei nach der Krim schon der zweite Brennpunkt dieser Krise. Der Präsident reagiert natürlich auf den Druck seiner Berater und anderer Nationen. Aber er reagiert jetzt auf eine Weise, mit der er bloß zeigen kann, dass er irgendetwas getan hat, statt das Problem zu lösen.
Würde eine Präsidentin Hillary Clinton anders handeln?
Alle Präsidenten, die eine aktivistischere Rolle spielen wollen, sagen stets: Auf Europa ist kein Verlass. Sie haben weder die Perspektive noch die politische Geschlossenheit, weder den Willen noch die Macht. Das war so, als Reagan beschloss, den Sowjets die Stirn zu bieten. Es war so, als Clinton beschloss, es mit Slobodan Milošević aufzunehmen. Und als Donald Rumsfeld vom „alten Europa“ sprach, meinte er dasselbe: Amerika muss Entscheidungen treffen, dann werden die Europäer schon folgen. Ein Präsident, der nichts tun will, sagt hingegen das Gegenteil: Wir können uns nicht zu weit von unseren Verbündeten entfernen, das amerikanische Volk wird dies oder jenes nicht mittragen. All das sind einstudierte Aussagen.
All das sind gute Nachrichten für Wladimir Putin.
Ja, das fürchte ich.
Glauben Sie, dass Putin russische Truppen in die Ostukraine schicken wird?
Ich denke nicht. Damit würde er alle seine Gegner gegen sich aufbringen. Er kann die Ukraine schwächen, die Regierung diskreditieren, ohne einzumarschieren. Es ist freilich stets riskant, vorhersagen zu wollen, was er tun wird. Ein russischer Freund hat mir gesagt: Putin übertreibt es immer, er macht Fehler. Aber ob etwas ein Fehler ist, hängt davon ab, ob die Gegenkräfte stark genug sind. Derzeit sind sie es nicht.
ZUR PERSON
Stephen Sestanovich erforscht am Council on Foreign Relations Russland und Eurasien. Sein neueste Buch heißt „Maximalist: America in the World of Truman and Obama.“ [ Council on Foreign Relations]
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.05.2014)