Feiertag: ÖVP pfeift Karmasin zurück

Die Presse (clemens fabry)
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Debatte um 1.Mai. Der Tag der Arbeit sei veraltet, daher könne man einen neuen freien Tag für Familien schaffen: Wie die Familienministerin den Feiertag (kurzzeitig) abschaffen wollte.

Wien. Lang hatte es nicht gedauert, bis Familienministerin Sophie Karmasin ihren Vorschlag zurückzog. Nur wenige Stunden nachdem sie am Mittwoch gefordert hatte, den 15.Mai als Feiertag zu etablieren und den 1.Mai aufzugeben, kam wieder Entwarnung: Man könnte auch den 1.Mai zum „Tag der Arbeit und Familien“ umbenennen. Karmasin betonte aber: Von der ÖVP zurückgepfiffen worden sei sie mit Sicherheit nicht. Zurückrudern würde sie auch nicht.

Aber alles der Reihe nach: Karmasin verkündete am Mittwochvormittag bei einer Pressekonferenz, ein Zeichen für Familien setzen zu wollen. Daher solle man den internationalen „Tag der Familie“ (am heutigen 15.Mai) zum gesetzlichen Feiertag machen. Da man aber die österreichische Wirtschaft nicht mit einem weiteren Feiertag belasten wolle, müsse der 1.Mai geopfert werden. Man feiere ohnehin nur Menschen, die im Erwerbsprozess sind. Daher sei dies ein Tag der Vergangenheit, der Tag der Familie ein Tag der Zukunft.

Religiöse Feiertage „Tradition“

Gegenüber der „Presse“ hieß es aus Karmasins Büro: „Die Forderung war keineswegs eine Abwertung des 1.Mai.“ Der Feiertag sei aber dennoch „überholt“ – und liege außerdem zeitlich nahe am 15.Mai. Daher würde es naheliegen, auf diesen freien Tag zu verzichten.

Über die Abschaffung von religiösen Feiertagen wie etwa Christi Himmelfahrt, das in diesem Jahr am 29.Mai gefeiert wird, wolle man aber nicht nachdenken. Das sei wiederum eine „breite Tradition“.

Die ÖVP versuchte daraufhin, Karmasin betont vorsichtig zurückzupfeifen: „Die Familienministerin setzt sich mit aller Kraft für die Familien ein, mit all ihrem Herzblut und ihrer Kompetenz“, sagte etwa Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Um dann Karmasin auszurichten: Die Idee mit der Abschaffung des Feiertages am 1.Mai müsse sie schnell wieder verwerfen. Dafür – so argumentierte Generalsekretär Gernot Blümel – könne man den Feiertag zum Tag der Arbeit und der Familie machen.

Wenig später kam auch der Meinungsumschwung von Karmasin. „Mir geht es darum, dass wir einen Familienfeiertag haben, das ist mir das Wichtigste“, meinte sie. Daher werde sie mit der SPÖ über eine solche Umbenennung reden.Diese blockte allerdings sofort ab: Die Debatte und der Rückzieher von Karmasin sei „eher peinlich“, hieß es aus der SPÖ-Parteizentrale. Außerdem genoss man es, den Koalitionspartner kurz vor der EU-Wahl angreifen zu können: Der 1.Mai sei „untrennbar mit den wichtigsten sozialpolitischen und arbeitsrechtlichen Errungenschaften der Arbeitnehmer verbunden“, sagte etwa SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos.

Ein Versuch der Wirtschaft

Vor zwei Jahren startete übrigens auch die Industriellenvereinigung (IV) einen Versuch, die Feiertage zu verlegen: Freie Tage, die auf einen Donnerstag fallen, sollten auf den Freitag verschoben werden, schlug Industrie-Generalsekretär Christoph Neumayr vor. So könnte man „Fenstertage“ vermeiden. Damals gab es ein striktes Nein von SPÖ und ÖVP.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.05.2014)

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