Thailändische Armee droht mit Einschreiten

(c) REUTERS (CHAIWAT SUBPRASOM)
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Demonstranten haben den Premier in die Flucht gejagt. Bisher hat sich die Armee seit Aufflammen der Proteste vergangenen Herbst zurückgehalten.

Bangkok/Wien. Erst vergangenen Mittwoch wurde Thailands Premierministerin, Yingluck Shinawatra, samt neun Minister abgesetzt – nun haben Demonstranten den Übergangsregierungschef, Niwatthamrong Boonsongpaisan, in die Flucht geschlagen: Am Donnerstag stürmte ein Mob – vermutlich handelt es sich um Unterstützer Shinawatras – eine Sitzung der Regierungsvertreter, die just einen Termin für die Wahlen fixieren wollten. „Wir sind hier, um Niwatthamrong zu sagen, dass er uns nicht im Weg stehen soll“, sagte einer der Aktivisten.

Vor dem Sturm auf das Militärgelände, wo die Sitzung stattfand, wurde ein Protestlager der Regierungsgegner in Bangkok angegriffen. Durch die Explosion zweier Granaten starben drei Menschen, über 20 weitere wurden verletzt. Angesichts des drohenden Chaos hat Armeechef Prayut Chan-ocha erklärt, dass notfalls das Militär eingreifen müsse. Bisher hat sich die Armee seit Aufflammen der Proteste vergangenen Herbst zurückgehalten; seit den 1930er-Jahren hat das Militär in Thailand bereits 18-mal geputscht.

Drohen mit Bürgerkrieg

Vertreter der Regierung wollen eine Wahl am 20. Juli, um ihre Macht zu festigen – vor allem auf dem Land hat die Regierungspartei eine solide Basis. Nach den Vorfällen am Donnerstag erscheint es aber fraglich, ob dieser Termin eingehalten werden kann. Laut dem Generalsekretär der Wahlkommission kann eine Wahl nur dann stattfinden, wenn auch die Demonstranten zustimmen. Diese wiederum mobilisieren derzeit ihre Anhänger, um die regierende Pheu-Thai-Partei zu stürzen. Im Februar wurde die Wahl von Regierungsgegnern großflächig boykottiert, worauf das Ergebnis für ungültig erklärt wurde.

Sollte die Regierung gestürzt werden, haben ihre Anhänger – „Rothemden“ – mit einem Bürgerkrieg gedroht. Die Opposition hingegen hat die ehemalige Regierungschefin Yingluck Shinawatra als verlängerten Arm ihres Bruders Thaksin gesehen, der 2006 vom Militär gestürzt wurde und seither im Exil lebt. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.05.2014)

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