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ÖVP-Kritik an Heinisch-Hosek: "Einer Ministerin unwürdig"

(c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
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Der Koalitionspartner kritisiert die Ministerin scharf. Die Grünen wollen nur einen BIFIE-Standort, die FPÖ will nur einen Direktor.

Wien. Von „ministerieller Hauruck-Aktion“ bis zu „Pannen-Ministerin“: Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) musste sich am Donnerstag einige Kritik an ihrem Krisenmanagement in Bezug auf das Bildungsinstitut BIFIE gefallen lassen. Damit, dass ausgerechnet der Koalitionspartner ÖVP die schärfsten Worte finden würde, hatte die Bildungsministerin aber wohl nicht gerechnet.

Nachdem Heinisch-Hosek den Rückzug der beiden BIFIE-Direktoren bekannt gegeben hatte, sprach die offenbar völlig überraschte ÖVP der Ministerin Kompetenz und Redlichkeit ab: „Bei all dem, was im Unterrichtsministerium an mangelnder Kompetenz, Steuerung und Aufsicht augenscheinlich geworden ist, wäre es wohl schäbig und einer Ministerin unwürdig, sich selbst von jeglicher Verantwortung freizusprechen und die gesamte Verantwortung auf die beiden Direktoren abzuwälzen“, sagte ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel. Die Opposition reagierte ebenfalls mit Kritik, brachte aber auch konstruktive Vorschläge zu einer Neugestaltung des BIFIE. So fordert die FPÖ, dass die beiden Direktoren zur Vermeidung des Proporz durch einen einzigen ersetzt würden.

 

„Vertraue dem BIFIE nicht mehr“

Die Grünen setzen ebenfalls auf eine Reduzierung, allerdings bei den Standorten des BIFIE: Statt zwei solle es künftig nur noch einen geben. Somit sollen die bisherigen Aufgaben klar getrennt werden: Salzburg könne weiter die Testungen und Evaluierungen durchführen, die Wiener Niederlassung solle eine Dienststelle des Ministeriums werden und als solche die Zentralmatura verantworten. Auch die Industriellenvereinigung plädiert für eine geänderte Aufgabenverteilung. Der Wiener Stadtschulrat reagierte prompt und beendete die Zusammenarbeit beim Lesetest: „Ich kann nicht mehr sagen, dass ich dem BIFIE vertraue“, so Präsidentin Brandsteidl. Da sei „einfach zu viel passiert“. (rovi)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.05.2014)