Entscheidungen werden in der EU für gewöhnlich beim Abendessen gefällt. Am Dienstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs zum Dinner, um über die EU-Wahl zu beraten.
Glattbutt mit Pilzrisotto, gefolgt von Fasan mit Foie gras und Herbstgemüse und zum Abschluss eine Creme aus dunkler Schokolade mit Orangenconfit – dieses Menü erwartete die Staats- und Regierungschefs der EU am Abend des 19. Dezember 2013, als sie in Brüssel unter anderem über Bankenunion und Verteidigungspolitik berieten. Seit jeher ist das Dinner der Höhepunkt eines jeden EU-Gipfels. Wenn alle Berater den Saal im achten Stock des Ratsgebäudes Justus Lipsius verlassen haben, wird an der langen Tafel Klartext geredet – was genau, ist streng geheim, denn gemäß den Spielregeln der Union sind die europäischen Entscheidungsträger von der Außenwelt abgeschnitten. Die Kommunikation nach außen erfolgt ausschließlich über sogenannte Antici – EU-Beamte, deren Aufgabe es ist, die vor der Tür wartenden nationalen Beraterstäbe über die Entwicklungen im Speisesaal zu unterrichten. Dass die offiziellen Antici-Gesprächsprotokolle im Anschluss an den Gipfel in einem gut verschlossenen Giftschrank landen, versteht sich von selbst. Wo um Konsens gerungen wird, Koalitionen geschmiedet und Kompromisse gemacht werden, darf es keine Störenfriede geben.
Insofern verwundert es nicht, dass das Arbeitsessen der richtige Zeitpunkt für gewichtige Entscheidungen ist. Das war am 3. Mai 1998 der Fall, als es darum ging, den ersten Gouverneur der EZB zu küren (es gab schottischen Lachs, Lamm und Stilton-Käse, und das Rennen machte schlussendlich Wim Duisenberg). Auch das Schicksal der Eurozone wurde am 7. Mai 2010 am Esstisch entschieden – auf der Speisekarte standen Spargel und Steinbutt, und am Ende einigten sich die EU-Granden auf einen Rettungsschirm für die überschuldeten Krisenländer. Und der Beschluss über den dreistufigen Sanktionsplan gegen Russland wurde beim Sondergipfel am 6. März 2014 beim Mittagessen gefällt.
Schulz muss draußen bleiben. Dass die Entscheidung über den künftigen Präsidenten der EU-Kommission beim Abendessen fallen wird, liegt somit auf der Hand. Am kommenden Dienstag, zwei Tage nach der Europawahl, werden die Staats- und Regierungschefs wieder einmal im Speisesaal erwartet. Das Format ist dieses Mal anders, denn das Treffen ist kein großer Gipfel, sondern ein „informelles Abendessen“, zu dem Ratspräsident Herman Van Rompuy geladen hat. Ein harmlos klingendes Unterfangen, bei dem es aber zur Sache gehen dürfte, auch wenn es offiziell heißt, man werde am 27. Mai keine Personalfragen besprechen. Das Format hat aber auch einen anderen Vorteil: Anders als bei einem offiziellen Gipfel ist Gastgeber Van Rompuy nicht verpflichtet, Martin Schulz einzuladen – der Präsident des Europaparlaments und sozialdemokratische Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten muss folglich draußen bleiben. Schulz macht aus dieser Not eine Tugend: Während die Staats- und Regierungschefs für 19.00 Uhr erwartet werden, trifft sich der EU-Parlamentspräsident bereits am Morgen mit den parlamentarischen Fraktionschefs zu einem „Arbeitsfrühstück“ – ein Rüstungswettlauf der Mahlzeiten ist in vollem Gange.
Der Grund dafür ist das Prozedere bei der Kür des Nachfolgers von José Manuel Barroso, das 2009 mit dem Vertrag von Lissabon neu geregelt wurde: Demnach schlägt der Rat den neuen Kommissionschef vor und das Parlament stimmt anschließend über den Kandidaten ab. Die Krux: Die Nominierung im Rat muss unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl erfolgen – über die Bedeutung dieses Passus wird allerdings gestritten. Während die EU-Parlamentarier davon ausgehen, dass der Spitzenkandidat mit den meisten Mandaten im Plenum (also aller Voraussicht nach entweder Martin Schulz oder der Christdemokrat Jean-Claude Juncker) quasi-automatisch den Zuschlag erhält, sehen es die Staats- und Regierungschefs nicht so eng. Denn dieser Automatismus würde die Macht der Hauptstädte beschneiden. Wer den Kommissionspräsidenten bestimmt, gibt auch die Stoßrichtung für die gesamte Union vor.
Die Frage, ob der Wahlsieger vom Sonntag dann auch wirklich zum Zug kommt, ist also nach wie vor offen. Klar sind lediglich zwei Punkte. Erstens: Das Prinzip der Einstimmigkeit gilt dieses Mal nicht, es genügt eine qualifizierte Mehrheit, um einen Kandidaten zu küren. Zweitens: Zu einer Nacht der langen Messer wird das Treffen am Dienstag wohl eher nicht ausarten, denn die eigentliche Kandidatenkür – also der politische Showdown im Rat – dürfte erst beim regulären EU-Gipfel am 26. und 27. Juni erfolgen.
Cameron opponiert. Doch lang wird die Nacht von Dienstag auf Mittwoch nichtsdestotrotz – dafür dürfte David Cameron sorgen, der die vergangenen Tage damit verbracht hatte, die EU-Hauptstädte durchzutelefonieren, um Verbündete für seine Fundamentalopposition gegen die Spitzenkandidaten zu finden. Der britische Premier hat nämlich gleich zwei Probleme mit dem EU-Votum: Zum einen lehnt er den Automatismus noch vehementer ab als seine Kollegen – kein Wunder angesichts der Tatsache, dass Cameron 2015 eine Wahl zu schlagen hat und bis dahin die Macht der EU-Hauptstädte gegenüber Brüssel (und Straßburg) gestärkt haben möchte. Zum anderen gelten sowohl Schulz als auch Juncker als Verfechter des europäischen Föderalismus – den wiederum scheut London wie der Teufel das Weihwasser.
Inwieweit sich Großbritannien behaupten kann, hängt erstens davon ab, ob sich Angela Merkel und François Hollande auf eine gemeinsame deutsch-französische Position einigen können, und zweitens von der Europawahl selbst. Je niedriger die Wahlbeteiligung, desto plausibler kann Cameron argumentierten, dass das Votum nicht repräsentativ sei und daher ignoriert werden könne. Auch das Ergebnis ist entscheidend – gibt es keinen klaren Sieger, könnte der Rat am Ende des Abendessens einen „Kompromisskandidaten“ aus dem Hut zaubern. Beispielsweise die dänische Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt, deren Name seit geraumer Zeit in den Brüsseler Couloirs kursiert, oder ihren finnischen Kollegen Jyrki Katainen.
Dieser Schritt würde eine Konfrontation mit dem Parlament heraufbeschwören, das mit dem Lissabon-Vertrag aufgewertet wurde und mittlerweile bei den meisten Gesetzesinitiativen mitentscheidet. Das Ausbooten der Spitzenkandidaten, die erstmals europaweit gegeneinander antreten, würde die gesamte Wahl ad absurdum führen, argumentieren die EU-Parlamentarier.
Doch zurück in den achten Stock des Ratsgebäudes: Wie lange das Abendessen am Dienstag schlussendlich dauern wird, steht ebenso in den Sternen wie die Abfolge der Speisen. Klar ist lediglich, dass keine griechischen Spezialitäten dabei sein werden, denn Ratspräsident Van Rompuy hat mit der Tradition gebrochen, wonach das Land, das den EU-Vorsitz innehat (momentan ist es Griechenland), für die Gaumenfreuden sorgt. Also kein Tsatsiki, Moussaka und Retsina auf der Speisekarte.
Die Spielregeln
Lissabon-Vertrag. Der 2009 in Kraft getretene Reformvertrag sieht vor, dass der Präsident der EU-Kommission vom Rat (das Gremium der nationalen Regierungen) nominiert und vom Europaparlament gewählt wird. Die Nominierung muss unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl erfolgen, benötigt wird dafür eine qualifizierte Mehrheit. Im Plenum des Parlaments braucht der Kandidat dann die absolute Mehrheit der Stimmen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.05.2014)