EU-Wahl. Keine der Kleinparteien schafft den Einzug ins EU-Parlament. Das BZÖ schneidet dabei am schlechtesten ab.
Es hat zwar nicht für den Einzug ins EU-Parlament gereicht - aber gerade die Liste EU-STOP, die einzigen dezidierten Austritts-Befürworter, war eine der Überraschungen dieser EU-Wahl. Sie schaffte mit mehr als 2,5 Prozent (laut Hochrechnung inkl. Briefwahl) das deutlich beste Ergebnis der vier Kleinparteien. Europa Anders, REKOS und BZÖ waren wesentlich schwächer.
>> Alle Ergebnisse der Länder, Bezirke und Gemeinden
Unter den vier kleinen Listen, die nicht in das EU-Parlament kamen, schaffte die medial am wenigsten beachtete Liste ohne jeden "Promifaktor" das beste Ergebnis. EU-STOP punktete offenbar mit ihrem unumwundenen - im Namen schon demonstrierten - Eintreten für den Austritt aus der EU.
EU-STOP ist ein Zusammenschluss zweier wenig bekannter und bisher wesentlich schwächerer Kleinparteien: Der 2003 gegründeten "Neutrale Freie Österreich (NFÖ)", die bei der Nationalratswahl 2006 auf 0,23 Prozent kam, und der "EU-Austrittspartei", die bei der NR-Wahl 2013 nur 0,01 Prozent wählten. Der Spitzenkandidat für die EU-Wahl war der Gründer der "EU-Austrittspartei": Robert Marschall, der Herausgeber des Wiener Stadtmagazins "Wien-konkret". Listenzweiter ist NFÖ-Chef Rudolf Pomaroli, ein ehemaliger HTL-Lehrer. In die EU-Wahl zogen sie vereint mit der Forderung nach einer Volksabstimmung über den EU-Austritt, die Rückkehr zum Schilling und direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild.
Besonders überraschend war, dass sie auch deutlich vor "Europa Anders" - das auf keine zwei Prozent kam - lagen. Denn für diese hatten die Meinungsforscher zuletzt ein Mandat nicht mehr ganz ausschließen wollen, nach dem öffentlichkeitswirksamen Auszug Martin Ehrenhausers aus der "Pressestunde". Ewald Stadlers stramm christliche Liste REKOS kam - trotz dem recht hohen Bekanntheitsgrad des langjährigen FPÖ- und BZÖ-Politikers - auf nur etwas über ein Prozent.
Am schwächsten schnitt das BZÖ ab, das 2009 noch ein Mandat erobert hatte (nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags). Die von Jörg Haider 2005 von der FPÖ abgespaltenen Orangen, die im September mit 3,53 Prozent aus dem Nationalrat flogen, schafften bei der EU-Wahl nur mehr ein halbes Prozent. Dabei hatte es für sie kurz noch ganz gut ausgesehen, nachdem Parteichef Gerald Grosz Haiders Tochter Ulrike als Spitzenkandidatin präsentieren konnte. Sie zog sich aber bald wieder zurück, und mit Angelika Werthmann wurde das BZÖ Letzte.
Das bedeutet auch, dass im neuen Europaparlament gar nichts mehr an Hans-Peter Martin erinnern wird - der 2009 noch Dritter mit fast 18 Prozent war. Martin selbst trat nicht mehr an. Und seine beiden früheren (bald zerstrittenen) Mitstreiter Werthmann und Ehrenhauser müssen ihre 2009 mit ihm errungenen Mandate abgeben.
(APA)
