Offiziell will sich die ÖVP noch nicht festlegen. Niederösterreichs Landeschef sagt aber öffentlich voraus, dass Hahn seinen Posten als Kommissar behält. Unterstützung erhält Hahn auch von der SPÖ.
Die ÖVP beansprucht nach der Verteidigung von Platz eins bei der Europa-Wahl den Posten des EU-Kommissars für sich. „Natürlich wollen wir den EU-Kommissar stellen", sagte ÖVP-Obmann Michael Spindelegger am Montag im Ö1-„Morgenjournal". Der bisherige schwarze Regionalkommissar Johannes Hahn habe „ausgezeichnete Arbeit" geleistet, betonte der Vizekanzler. Offiziell festlegen will er sich auf diesen aber noch nicht: Zuerst müsse entschieden werden, wer Kommissionspräsident wird. Ähnliches verlauteten auch die schwarzen Parteichefs der Steiermark, Kärntens und Oberösterreichs.
Inoffiziell dürfte die Entscheidung aber getroffen sein: Niederösterreichs mächtiger Landeschef Erwin Pröll sprach sich am Montag ausdrücklich für diesen aus. Er gehe davon aus, dass Jean-Claude Juncker nächster Kommissionspräsident wird. Da dieser Hahn und dessen „ausgezeichnete Arbeit" schätze, dürfte er seinen Posten weiter behalten, so seine Schlussfolgerung. „Nach der Buchform" müsste folglich Hahn in der Kommission vertreten sein. Entscheiden werde aber Juncker selbst: „Von mir braucht er keinen Tipp."
Othmar KarasErstmals hat ihn die ÖVP an den ersten Listenplatz gesetzt. Othmar Karas ist seit 1999 im Europaparlament und hat als dessen Vizepräsident zuletzt den höchsten Posten aller österreichischen Abgeordneten eingenommen. Als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung hat er in den vergangenen Jahren am Krisenmanagement mitgewirkt. Er bemühte sich stets um eine parteiübergreifende Vernetzung. Die half ihm bei der Kompromisssuche für Entscheidungen zur Bankenunion und weiteren Kriseninstrumenten. Karas gilt als Arbeitstier. Er verfasste in der letzten Legislaturperiode fünf Berichte und leitete eine Delegation zur Kontrolle der Arbeit der Troika in den Krisenländern. Zu seiner Partei hatte er über viele Jahre ein schwieriges Verhältnis. (Wolfgang Böhm, Anna Gabriel) APA/HELMUT FOHRINGER Die Kärntner Agrarexpertin ist seit 2009 im Europaparlament. Sie agiert als Vertreterin des Bauernbundes, dessen Vizepräsidentin sie auch ist. Sie war Berichterstatterin für zwei forstwirtschaftliche Abkommen der EU und hat an über 98 Prozent der Abstimmungen teilgenommen. (c) Parlamentsdirektion/WILKE Der oberösterreichische Unternehmer ist seit 1996 im Europaparlament. Er engagierte sich vor allem für eine Aufhebung der Roaming-Gebühren. Er verfasste für das Parlament zehn Berichte zu unterschiedlichen Wirtschaftsthemen und nahm an rund 96 Prozent der Abstimmungen teil. Die Salzburgerin kandidiert erstmals für das Europaparlament. Sie war bisher im Salzburger Gemeinderat tätig, wo sie für Sozialfragen zuständig war, bevor sie als Baustadträtin agierte. APA/BARBARA GINDL Der Niederösterreicher ist seit 2011 im Europaparlament. Der Generalsekretär des Seniorenbundes engagiert sich vor allem für die Rechte von Pensionisten. Als Mitglied des Sozialausschusses verfasste er einen Bericht und war insgesamt bei 93 Prozent der Abstimmungen anwesend. Eugen FreundAls Profi vor der Kamera wirkte der langjährige ORF-Korrespondent und ZIB-1Moderator Eugen Freund zu Beginn des Wahlkampfs ein wenig zu selbstsicher – und wurde prompt auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Der Polit-Quereinsteiger, den die SPÖ als Spitzenkandidat gewinnen konnte, musste eine schmerzhafte Erfahrung machen: Die komplizierte EU-Materie lässt sich nicht in wenigen Wochen erlernen. Nun will der 63-jährige einen „Kurswechsel“ in Brüssel und Straßburg einläuten und hofft auf eine Mehrheit der Sozialdemokraten im EU-Parlament. Der Buchautor war mehrere Jahre ORF-Korrespondent in Washington und moderierte zahlreiche Sendungen im Staatsfunk, darunter das „Weltjournal“. APA/HANS KLAUS TECHT Die Wienerin Evelyn Regner ist seit 2009 EU-Abgeordnete und betreut unter anderem den Rechtsausschuss und den Ausschuss für soziale Angelegenheiten. Die 48-jährige Gewerkschafterin setzt sich für Frauen in Führungspositionen ein. Sie war bei 91 Prozent aller Abstimmungen anwesend. [ Der Steirer und SPÖ-Delegationsleiter Jörg Leichtfried ist seit 2004 im EU-Parlament. Der 46-Jährige gilt als Verkehrsexperte und setzte sich erfolgreich gegen freie Fahrt für Gigaliner ein. Er verfasste seit 2009 acht Berichte für das Parlament und nahm an 91 Prozent der Abstimmungen teil. APA/ROBERT JAEGER Die Niederösterreicherin Karin Kadenbach ist seit Juli 2009 Mandatarin im EU-Parlament. Sie betreut u. a. den Ausschuss für Umweltfragen und Lebensmittelsicherheit und war Abgeordnete im niederösterreichischen Landtag. Kadenbach war bei 95 Prozent der Votes anwesend. APA Der oberösterreichische Soziologe und Uni-Professor kämpft im EU-Parlament seit 2009 für mehr Datenschutz und Flüchtlingshilfe. Der 63-Jährige nahm an 84 Prozent der Abstimmungen teil. (c) Ulrike LunacekDie ehemalige Bundesgeschäftsführerin der österreichischen Grünen (1996–1998) hat sich im Europaparlament vor allem als Berichterstatterin für den Kosovo einen Namen gemacht. Sie begleitet die EU-Annäherung des Balkanlandes seit 2009 mit regelmäßigen Berichten und agiert zudem vor Ort als Vermittlerin zwischen den Fronten. Ihre Popularität im Kosovo ist groß, obwohl sie mehrfach Korruption und die organisierte Kriminalität anprangerte. Sympathien gewann sie dort unter anderem für ihr Bemühen um eine Aufhebung der Visapflicht für die Bürger des Kosovo. Neben ihrer außenpolitischen Tätigkeit engagiert sich die bekennende Lesbe für Gleichberechtigung und die Rechte von Homosexuellen und Bisexuellen. Seit Februar 2013 ist sie neben ihrer Tätigkeit als außenpolitische Sprecherin der Grünen auch Vizevorsitzende der grünen Fraktion. Lunacek nahm in den vergangenen fünf Jahren an 85 Prozent der Abstimmungen im Parlament teil. APA/HELMUT FOHRINGER Der bisherige burgenländische Landesabgeordnete engagiert sich für linke Wirtschaftsmodelle. Der ehemalige Journalist hat in den USA studiert. Er veröffentlichte mehrere Bücher, unter anderem mit Attac-Aktivist Christian Felber und dem freien Journalisten Robert Misik. APA/HERBERT NEUBAUER Angelika MlinarZwei Mandate sind das offizielle Wahlziel von Neos-Spitzenkandidatin Angelika Mlinar gewesen, eines wurde es zuletzt. Die Kärntner Slowenin hat Erfahrung auf dem EU-Parkett – sie arbeitete als Praktikantin beim früheren EU-Abgeordneten Friedhelm Frischenschlager und später bei der EU-Kommission in Ljubljana. Trotzdem gelang ihr kein astreiner Wahlkampf: Zu unpräzise waren etwa Aussagen der 43-Jährigen zum besonders heiklen Thema der Wasserprivatisierung, bei der vor allem „Versorgungssicherheit des Bürgers“ gewährleistet sein solle. Viel Kritik und Häme von der politischen Konkurrenz musste Mlinar zudem für ihren Vorschlag einer europäischen Armee einstecken, die freilich das Ende des österreichischen Bundesheers bedeuten würde. Die promovierte Juristin wurde nach ihrem Job bei der EU-Kommission im Jahr 2009 zur Parteivorsitzenden des Liberalen Forums gewählt, das nun Teil der pinkfarbenen Neos ist. APA/ROLAND SCHLAGER Harald VilimskyDer bisherige Generalsekretär der FPÖ wurde nach dem Rücktritt von Andreas Mölzer Spitzenkandidat der Freiheitlichen. Er gilt als enger Vertrauter von Parteichef Heinz-Christian Strache. Harald Vilimsky ist seit 2006 Nationalratsabgeordneter. Mit EU-Fragen beschäftigte sich der ehemalige Pressesprecher des Kuratoriums für Verkehrssicherheit bisher wenig. Zuletzt forderte er mehrmals Beschränkungen für Zuwanderer aus EU-Ländern und einen generellen Einwanderungsstopp. Er trat als FPÖ-Abgeordneter für mehr Rechte der Sicherheitskräfte ein. Dabei verteidigte er auch den Einsatz von Elektroschockpistolen bei Justizwachebeamten. In einem aufsehenerregenden Selbstversuch ließ er sich dafür 2008 mit einer solchen Pistole niederstrecken. Vilimsky hatte in seiner Jugend Kontakt zu extrem rechten Kreisen. Heute schwebt ihm ein Europa der Vaterländer vor. Er studierte einige Semester Wirtschaft und absolvierte einen Lehrgang für Öffentlichkeitsarbeit. APA/ROBERT JAEGER Der Oberösterreicher Franz Obermayr sitzt seit der letzten Europawahl 2009 als Fraktionsloser im EU-Parlament. Der 61-Jährige ist unter anderem im Ausschuss Binnenmarkt und Verbraucherschutz tätig und hat in der vergangenen Legislaturperiode an rund 93 Prozent der Abstimmungen teilgenommen, aber keinen einzigen Bericht verfasst. Vor seiner Tätigkeit im EU-Parlament war Obermayr Landesparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ Oberösterreich. APA Der Steirer war bereits als Generalsekretär der nur kurz bestehenden EU-Fraktion „Identität, Tradition und Souveränität“ – ein Zusammenschluss rechter Parteien – in Brüssel und Straßburg tätig. Zuletzt arbeitete der 41-jährige Jurist als Klubobmann des Freiheitlichen Landtagsklubs in der Steiermark. (c) FPÖ Barbara Kappel ist seit vier Jahren im Wiener Landtag und Gemeinderat für die FPÖ tätig. Die 49-jährige promovierte Wirtschaftswissenschaftlerin war Büroleiterin von Thomas Prinzhorn. Sie ist geschäftsführende Gesellschafterin der Austrian Technologies GmbH. Die Presse Diese Österreicher gehen nach Straßburg Faymann: "Gio Hahn hat gute Arbeit geleistet" Hahn selbst zeigte sich daran interessiert, seinen Posten zu behalten. „Man sollte auch in Rechnung stellen, wie wir bisher unsere Arbeit gemacht haben. Ich kann für mich in Anspruch nehmen, dass ich eine sehr, sehr ordentliche Arbeit gemacht habe", betonte er. Unterstützung erhält Hahn von SPÖ-Chef Werner Faymann: „Gio Hahn hat eine gute Arbeit geleistet, das kann ich als Bundeskanzler gut bewerten, weil ich das sehe." Er schloss aber auch nicht aus, dass der Kommissar auch von der SPÖ gestellt werden könnte.
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Deutlicher wurde der rote Senioren-Chef Karl Blecha: Er sei immer dafür eingetreten, dass dieser von der bei der EU-Wahl stärksten Partei gestellt werden sollte. Dass die SPÖ da mit Hahn gut leben könnte, machten auch Infrastrukturministerin Doris Bures und Wiens Bürgermeister Michael Häupl klar, die dessen „gute Arbeit" lobten.
Karas will Delegationsleiter bleiben Als Anwärter wurde vor dem Urnengang am Sonntag auch Wahlsieger Othmar Karas gehandelt, dieser winkte am Montag aber ab. Auf dem Weg zum Parteivorstand der ÖVP sagte er: „Ich möchte Delegationsleiter bleiben."
"Das ist ein Wahlerfolg für uns und Europa", jubelte ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas über den Sieg bei der EU-Wahl - mit leichten Einbußen. Es sei ein "wunderschöner Tag", man habe "alle Wahlziele erreicht". APA/GEORG HOCHMUTH Holprig war der Weg zur EU-Wahl für den SPÖ-Kandidaten Eugen Freund, schlussendlich sei es aber ein "achtbares Ergebnis" geworden, meinte er. "Zufrieden" gab sich Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos, immerhin sei mein stärker geworden, sagte er.(Bild: Eugen Freund mit seiner Frau Waltraut) APA/GEORG HOCHMUTH FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky zeigte sich erfreut über das "Sensationsergebnis". "Wir sind der Sieger des Abends, alle anderen schauen alt aus." APA/EPA/HERBERT P. OCZERET "Manche Träume gehen tatsächlich in Erfüllung", freute sich die Grüne-Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek. "Wir sind eine der erfolgreichsten Grünparteien in ganz Europa, darauf bin ich ganz stolz", sagte sie weiter. Der "superhistorische Erfolg" sei nun Auftrag für die Arbeit im Europaparlament und "das schönste Geburtstagsgeschenk". (c) APA/HERBERT P. OCZERET (HERBERT P. OCZERET) "Wir haben uns ein sehr ambitioniertes Wahlziel gesetzt und nicht ganz erreicht", sagte Neos-Spitzenkandidatin Angelika Mlinar. "Insofern ist da auch eine gewisse Bitternis dabei."Entsprechend gedämpft war auch die Freude bei Neos-Bundesgeschäftsführer Feri Thierry. "Wir haben den Gegenwind unterschätzt", räumte er ein. "Wir werden daraus lernen", so Thierry. (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER) ÖVP-Obmann Michael Spindelegger stellte fest: "Das bedeutet für uns alle sehr viel." Kompetenz habe sich durchgesetzt. Er bedankte sich bei Karas: "Du hast es uns in erster Linie ermöglicht." APA/HELMUT FOHRINGER SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann bedankte sich für das Ergebnis: "Wir sind gleich geblieben, möglicherweise eine geringe Verbesserung. Dafür sagt man einmal Dankeschön", sagte er. APA/ROLAND SCHLAGER "Seit zehn Jahren gewinnen wir eine Wahl nach der anderen und heute liegen wir nachhaltig bei über 20 Prozent", erklärte FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Das heutige Ergebnisse lasse sich auch von Kritikern nicht "kleinreden". APA/HANS KLAUS TECHT Ein "schöner politischer Auftrag" ist das Wahlergebnis für die Grüne Parteichefin Eva Glawischnig. Sie kündigte unter anderem weiteren Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA an. Lunacek sei oft unterschätzt worden, habe aber "unheimlich viel Kompetenz" und dies im Wahlkampf auch gezeigt. APA/HELMUT FOHRINGER "Wir haben unser Wahlziel nicht erreicht. Wir wollten zweistellig werden, zwei Mandate, das haben wir nicht erreicht", räumte Neos-Obmann Matthias Strolz ein. Man werde sich aber bemühen und lernen: "Auch die pinken Bäume wachsen nicht über Nacht in den Himmel." APA/EXPA/ MICHAEL GRUBER "Die Volkspartei Niederösterreich hat einen wesentlichen Beitrag zum klaren Platz eins für die ÖVP bei der Europa-Wahl geleistet. Frieden und Sicherheit waren dabei zugkräftige Argumente", kommentierte Landeshauptmann Erwin Pröll das schwarze Ergebnis. (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER) Nicht gerade begeistert hat SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer auf den stabilen zweiten Platz seiner Partei reagiert: "Platz 2 ist Platz 2", sagte er, aber: Man könne nicht sagen "Alles Hurra". Natürlich habe man sich mehr erwartet und man müsse nun in Ruhe diskutieren, "wo müssen wir Europa noch anders verkaufen", meinte Hundstorfer. (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER) Der freiheitliche Generalsekretär Herbert Kickl nannte den Wahlausgang einen "großartiger Erfolg". Es zeige, dass die FPÖ die einzige Partei sei, "die ein dynamisches Wachstum hinlegen konnte", sagte er. Die Presse Der Grüne Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner freute sich über den "Riesenerfolg" und erwartet das historisch beste Bundeswahlergebnis seiner Partei. Ein drittes Mandat zu erreichen, sei das Traumziel in diesem Wahlkampf gewesen. (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH) Keine der Kleinparteien hat es ins Europäische Parlament geschafft. Für BZÖ-Spitzenkandidatin Angelika Werthmann ist das schlechte Abschneiden der Orangen eine "große Enttäuschung". Parteichef Gerlad Grosz hat "damit gerechnet". (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER) Wiens Bürgermeister Michael Häupl reagierte zurückhaltend: "Schauma mal. Jammern tun wir, wenn's so weit ist", sagte er nach den ersten Hochrechnungen. Platz eins sei natürlich immer besser als Platz zwei, doch "wenn's so ist, werden wir das zur Kenntnis nehmen". (c) Die Presse (Clemens Fabry) Rekos-Spitzenkandidat Ewald Stadler zeigte sich vom Nicht-Einzug ins EU-Parlament ebenfalls enttäuscht. man werde nun "ohne Romantik" analysieren. Einen Schuldigen hat er aber schon jetzt: "Mit einem Wahlkampfbudget von unter 100.000 Euro kann man in der Materialschlacht, die die anderen Parteien liefern, einfach nicht mithalten", so Stadler. (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER) ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel war sehr euphorisch: "Es tut der Volkspartei und Österreich gut, dass wir als Nummer 1 durchs Ziel gehen", so Blümel. Das heutige Ergebnis belohne "den großartigen Einsatz" von Karas sowie dessen Team und der Funktionäre, streute er Rosen. Die Presse "Sehr erfreulich" ist das Wahlergebnis für die Liste EU-Stop, die stärkste der Kleinparteien. Das Wahlziel sei mit dem verfehlten Mandat zwar nicht erreicht worden, nichtsdestotrotz sei man "sehr zufrieden" mit dem Ergebnis. APA/EXPA/MICHAEL GRUBER Gute Miene zum bösen Spiel machten die Anhänger des Wahlbündnisses "Europa anders". Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser dankte den Mitstreitern für "Arbeit, Einsatz und Leidenschaft". Sein Wahl-Fazit: "Manche Dinge brauchen Zeit." APA/HERBERT PFARRHOFER ''Superhistorischer Erfolg'' und ''gewisse Bitternis'' >> Bericht des Ö1-"Morgenjournals"
(Red./APA)
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