Angela Merkel hat in den vergangenen Tagen nicht eben an Vertrauenswürdigkeit gewonnen. An ihrem fast absoluten Führungsanspruch in Europa wird dies nichts ändern. Gut so.
Der britische „Economist“ liebt starke Bilder: „Bucked off“ (abgeworfen) titelt das Magazin mit einer Zeichnung der Europa, die gerade in hohem Bogen vom Zeus-Stier fliegt. Auch die Handtasche fällt, viel Papier ist darin. Tatsächlich beurteilen westeuropäische Kommentatoren den Ausgang der EU-Wahl vom vergangenen Sonntag weit drastischer und besorgter denn deutschsprachige. Der Siegeszug der EU-feindlichen Populisten ist für Paris und London neu, wir haben unseren Jörg Haider schon siegen und verlieren gesehen. Und dennoch haben die Kollegen vom britischen Magazin durchaus recht. Spätestens mit dem absurd geführten Machtkampf um die EU-Kommission am Tag danach ist Europa wieder einmal völlig aus dem Tritt gekommen. Jean-Claude Juncker kann sich mittlerweile auf so manchen sozialdemokratischen Regierungschef mehr verlassen als auf Parteifreundin Angela Merkel.
Die hatte in einer der legendären EU-Gipfelnächte vergangene Woche einen fast gespenstischen Auftritt. Nicht einmal von der Eurokrise abgebrühte EU-Korrespondenten konnten die Sphinx aus Berlin deuten: Bedeuteten die vagen Sätze mit leichter Tendenz zur Schnoddrigkeit nun Unterstützung oder Fallenlassen? Stunden später rang sich Merkel dann doch noch ein öffentliches Bekenntnis zu ihrem Kandidaten ab. Stimmt, die Kanzlerin war nie für das Übers-Knie-Brechen bekannt, wenn es um wichtige Entscheidungen ging. Und stimmt, Merkel muss auch die schwierige Machtbalance innerhalb der Koalition im Auge behalten. Während in Österreich die Genossen murren, die ÖVP führe trotz rotem Kanzler seit Jahren das Land, ist es in Deutschland genau umgekehrt. Mit Rentenaltersenkung und Mindestlohn wird dort gerade dem Wohlfahrtsstaat gehuldigt. Allerdings können es sich die Deutschen im Gegensatz zur Hypo-Alpe–Adria-Republik auch (noch) leisten.
Was Merkel aber vermutlich viel stärker bewegt, ist – wie unser EU-Spezialist Wolfgang Böhm schreibt – die Angst, David Cameron und Großbritannien zu verlieren.
Ein hochrangiges österreichisches Regierungsmitglied löste das Problem Großbritannien in einem Gespräch vor Kurzem mit Nonchalance: „Reisende soll man nicht aufhalten.“ Wenn David Cameron und die Briten die EU ablehnen, dann sollen sie eben gehen, so der Minister. Das wäre wohl ein schwerer Fehler und würde dem Projekt Europa weit mehr schaden als auf dem Papier ablesbar. Denn die Briten sind Teil von Kerneuropa, auch wenn sie und alle anderen das nicht so sehen: Sie standen mit Frankreich und Deutschland am Anfang der Freihandelsunion, sie stehen dafür auch heute noch – wie ihr Eintreten für eine Freihandelszone mit den USA beweist. Ohne Briten gäbe es kaum nennenswerten Widerstand gegen tatsächliche Reglementierungswut in Brüssel und Straßburg. Ohne Briten gäbe es noch weniger Selbstkritik an der (fehlenden) wirtschaftlichen Dynamik des Standorts Europa.
Deutsche Lokomotive. Sonst sind die sogenannten Machtzentren in Europa nämlich keine mehr: Im Pariser Élysée-Palast glaubt nicht einmal mehr François Hollande die Jubelmeldungen zu seinem Amtsantritt vor zwei Jahren, das Land ist wirtschaftlich noch immer am Boden. In Italien jubelt zwar Matteo Renzi und setzte erste notwendige Reformschritte, aber die Aufräumarbeiten nach Silvio Berlusconi und der Krise werden noch lang andauern. Ähnliches gilt für Spanien, seine Immobiliengeisterstädte und seine Arbeitslosigkeit. Bleibt also Angela Merkels deutsche Lokomotive allein auf weiter Flur. Dass der „Economist“ als mögliche Kompromisskandidatin für die Kommissionsspitze die französische IWF-Chefin, Christine Lagarde, vorschlägt, zeigt den Wunsch nach einer zweiten strengen Frau für Europa. Denn bis jetzt regiert Angela Merkel den Kontinent allein. Sie lässt sich nicht so schnell abwerfen – selbst wenn der Stier ständig bockt.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.06.2014)