Notenbanken sind extrem mächtig, aber sie können die Wirtschaft nicht nach Belieben steuern. Das sagt auch OeNB–Chef Nowotny. Die EZB wird die Zinsen senken – aber auch ihr Spielraum ist begrenzt.
Wien. Im Grunde plagt die Eurozone dasselbe Problem wie viele Haushalte: Es fehlt an Geld. Und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn die Banken vergeben einfach zu wenig Kredite – und ein Großteil des frischen Geldes wird durch die Banken bei der Kreditvergabe erst geschaffen. Derzeit fehlt es aber an frischem Geld – die Inflationsrate sinkt, es herrscht Disinflation.
Das hat Folgen: In der Eurozone ist die Teuerungsrate im Mai auf 0,5 Prozent gesunken, wie Eurostat am Dienstag mitteilte. Damit befindet sich das Gebiet der europäischen Währungsunion nur noch 0,6 Prozentpunkte von der Preisdeflation entfernt. Politiker, Banken und Anleger sind alarmiert, denn ein sinkendes Preisniveau benachteiligt Schuldner – und Schulden sind wahrlich genug im System. Vor allem für Regierungen wäre eine echte Deflation angesichts der Schuldenberge, die die EU-Staaten vor sich herschieben, eine Katastrophe. Seit Beginn der Eurokrise im Jahr 2010 war der Ruf nach einem Eingreifen der EZB nie lauter als jetzt.
Am Donnerstag wird die Europäische Zentralbank bei ihrer Sitzung wohl auch reagieren. Sie wird die Leitzinsen vermutlich von 0,25 auf 0,15 oder sogar glatte null Prozent senken – und Banken, die Zentralbankgeld bei der EZB bunkern, statt es zu verleihen, durch einen negativen Einlagezins bestrafen.
Bleibt die Frage: Wird das alles etwas bringen? Hat eine Zentralbank überhaupt die Macht, sich gegen die deflationäre Korrektur einer Krise zu wehren – vor allem, wenn schon der vorangegangene Boom durch billiges Zentralbankgeld befeuert wurde, wie es zwischen 2000 und 2008 der Fall war?
Keine Deflation ohne Inflation
Man dürfe die Möglichkeiten der Geldpolitik nicht überschätzen, sagt einer, der es wissen muss. Ewald Nowotny, Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank, debattierte am Montagabend das Thema „Wer hat Angst vor der Deflation?“ bei einer Veranstaltung der Agenda Austria in Wien. „Notenbanken sind nicht allmächtig“, sagt Nowotny. Seine Worte sollten zu denken geben, denn Märkte und Medien sind inzwischen in eine Art kollektiven Notenbankerwahn verfallen und schreiben „Währungshütern“ oft gottgleiche Fähigkeiten zu.
Grund ist die Krise von 2008. Die Federal Reserve hatte auf das Platzen der Dotcom-Blase mit Zinssenkungen reagiert und die Krise damit zwar beendet, aber auch neue Blasen angeheizt – vor allem bei Immobilien. Als diese platzten, stürzte die Fed sich in ein großes geldpolitisches Experiment. Die US-Notenbank griff selbst als Käuferin in die Märkte für US-Staatsanleihen und Immobilien ein und pumpte hunderte Milliarden Dollar in das System. Dieses Geld heizt neue Blasen an, die wir erst nach ihrem Platzen erkennen werden.
Die EZB hat ihren Arm bisher weit weniger in die Trickkiste gesteckt. Das ist an sich begrüßenswert. Sie betreibt vor allem „Geldpolitik per Presseaussendung“. König dieser Disziplin ist Mario Draghi, der den Euro scheinbar durch die bloße Ankündigung gerettet hat, „alles“ für den Euro tun zu wollen. Medien und Märkte interpretierten das als Ankündigung, notfalls auch (wie die Fed) Staatsanleihen zu kaufen. Die Lage entspannte sich – ohne dass die EZB dafür auch nur eine Staatsanleihe kaufen musste.
Eine starke Leistung – immerhin hat Draghi den Euro so „gerettet“, ohne die Reputation der noch jungen EZB zu gefährden. Staatsanleihenkäufe würde man in Berlin nicht gern sehen. Auch nach der Zinssitzung am Donnerstag wird Draghi seine Worte genau wählen, um eine positive Marktreaktion zu erzeugen. Der (weiterhin intakte) Glaube an die Allmacht der Zentralbanken wird ihm dabei helfen. In mancher Zeitung wird sogar stehen, die EZB greife zur „Bazooka“.
All das ist in Frankfurt wohl erwünscht – weil man sich der eigenen Ohnmacht angesichts einer Deflation sehr wohl bewusst ist. Für die Notenbank sei es deshalb wesentlich, „es nicht so weit kommen zu lassen“, sagt Nowotny.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.06.2014)
