Aus gut informierten Kreisen heißt es, dass sich auch EU-Ratspräsident Van Rompuy gegen Jean-Claude Juncker ausgesprochen haben soll.
Der künftige Präsident der EU-Kommission wird vermutlich nicht Jean-Claude Juncker heißen. Das erfuhr die APA am Montagabend aus gut informierten Kreisen in Brüssel. Es gehe nun darum, einen Kandidaten zu finden, der durch sein Programm überzeugt und dafür sei die Zusammenarbeit von Kommission, Rat und dem Parlament notwendig.
Vor allem eine Person habe sich vehement gegen die Nominierung des früheren luxemburgischen Regierungschefs ausgesprochen, erklärte die mit den Vorgängen vertraute Person und ließ wenig Zweifel, dass es sich dabei um EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy handle, ohne diesen jedoch namentlich zu nennen.
"Die Meldung ist falsch"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach Angaben französischer Insider bereits IWF-Chefin Christine Lagarde als neue EU-Kommissionspräsidentin ins Gespräch gebracht. Die Kanzlerin habe den französischen Präsidenten Francois Hollande in einer privaten Unterredung gefragt, ob er seine Landsfrau als Kandidatin unterstützen würde, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, erklärte dazu: "Die Meldung ist falsch. Es gilt, was die Bundeskanzlerin gestern öffentlich gesagt hat." Merkel hatte am Montag erklärt, sie unterstütze den früheren luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidenten.
Hollande hat den Insidern zufolge keine abschließende Meinung geäußert. Er habe aber gesagt, es wäre keine gute Idee, wenn der Internationale Währungsfonds (IWF) nicht mehr von einem Europäer geleitet würde. Es sei auch kaum vorstellbar, dass der Sozialist Hollande, der nach dem Sieg des rechtsextremen Front National bei der Europa-Wahl innenpolitisch massiv unter Druck steht, einen konservativen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten unterstütze, hieß es weiter.
Die 58-jährige Lagarde gehört der konservativen UMP an, die in Frankreich in der Opposition ist. Juncker ist Spitzenkandidat der konservativen EVP bei der Europa-Wahl vom 25. Mai. Er gilt als Verfechter einer stärkeren Integration der Gemeinschaft, was der euroskeptische britische Premierminister David Cameron ablehnt. Kritik an Juncker kommt aber auch aus Ungarn, Schweden und den Niederlanden.
Merkel hatte sich nach anfänglichem Zögern für Juncker ausgesprochen. Am Montag sagte sie, sie arbeite in allen Gesprächen dafür, dass er die notwendige Mehrheit im EU-Rat der Staats- und Regierungschefs bekomme, um Kommissionspräsident zu werden. Sie verwies auf die dafür nötige qualifizierte Mehrheit. Dies würde bedeuten, dass Juncker gegen den Widerstand Großbritanniens ernannt werden könnte.
Der britische Premierminister Cameron lehnt Juncker ab und hat Medienberichten zufolge sogar vor einem Austritt seines Landes aus der EU gewarnt. In britischen Regierungskreisen hatte es geheißen, Lagarde wäre eine akzeptable Alternative zu Juncker.
Lagarde ist seit 2011 IWF-Chefin, ihre Amtszeit endet 2016. Unter Hollandes konservativem Vorgänger Nicolas Sarkozy war sie französische Finanzministerin.
Der IWF wird traditionell von einem Europäer geführt, an der Spitze der Schwesterorganisation Weltbank steht ein US-Bürger. Allerdings streben die Schwellenländer nach mehr Einfluss und erheben Anspruch auf den Spitzenposten des IWF.
Nach der EU-Wahl vor eineinhalb Wochen hatten sich die Abgeordneten des EU-Parlaments dafür ausgesprochen, dass Juncker als Kandidat der stärksten Fraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP), sich um eine Mehrheit als EU-Kommissionspräsident bemühen soll.
(APA)
