EU-Kommissionschef: Fällt die Entscheidung in Schweden?

Konservativer Gipfel in Schweden. Alle sitzen in einem Boot (v.li.): David Cameron, Angela Merkel, Fredrik Reinfeldt und Mark Rutte.
Konservativer Gipfel in Schweden. Alle sitzen in einem Boot (v.li.): David Cameron, Angela Merkel, Fredrik Reinfeldt und Mark Rutte.(c) APA/EPA/ANDERS WIKLUND
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Die konservativen Regierungschefs dürften auch über EU-Topjobs sprechen. Schwedens Ministerpräsident Reinfeldt ist gegen Juncker als EU-Kommissionschef.

Offiziell stand der Name Jean-Claude Juncker nicht auf der Agenda: Am Montagabend trafen sich auf dem Landsitz der schwedischen Regierung in Harpsund die konservativen Regierungschefs von Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien und Schweden, und doch dürfte es vor allem um Juncker gegangen sein. Denn innerhalb der europäischen Konservativen wächst der Widerstand gegen jenen Mann, der als Spitzenkandidat die Volksparteien in den EU-Wahlkampf geführt und die meisten Stimmen bekommen hat.

Gegen Junckers Kandidatur als Kommissionschef hat sich vor allem der britische Premier David Cameron gestellt, nun erhält er Unterstützung aus Stockholm. "Was mich und Schweden angeht, haben wir den Prozess als solchen infrage gestellt", sagte der schwedische Ministerpräsident Frederik Reinfeldt der "Financial Times". Er würde die Auswahl des Kommissionschefs lieber den Staats- und Regierungschefs als dem EU-Parlament überlassen, heißt es in dem Bericht.

Dass der Luxemburger Juncker bei einem Parteitag der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) in Dublin im März zum Spitzenkandidaten gewählt worden war und die EVP bei der Europawahl Ende Mai die meisten Stimmen holte, rechtfertigt aus Reinfeldts Sicht keinen personellen Automatismus. "Wir halten nichts davon, weil das alle anderen Kandidaten ihrer Aussichten beraubt und eine Vielzahl potenzieller Kommissionspräsidenten ausschließt", betonte er. Wen er persönlich favorisieren würde, sagte Reinfeldt nicht. Seine liberal-konservative "Moderate Sammlungspartei" gehört ebenfalls der EVP an.

Merkel offiziell hinter Juncker

Während sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel offiziell hinter den Luxemburger gestellt hat, soll Cameron für den Fall von Junckers Ernennung mit einem EU-Austritt seines Landes gedroht haben. Auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sieht eine Berufung des langjährigen Eurogruppenchefs Junckers skeptisch.

Für Dienstagvormittag ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Merkel, Cameron, Reinfeldt und Rutte angesetzt.

(APA/AFP)

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