Swoboda tritt zurück: SPD-Politiker Schulz folgt ihm

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SPÖ-Langzeitpolitiker Hannes Swoboda tritt zurück, ihm folgt der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz. Dessen Posten als EU-Parlamentspräsident übernimmt derweil der italienische Sozialdemokrat Gianni Pittella.

Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz ist am Mittwoch zum Nachfolger des Österreichers Hannes Swoboda an der Spitze der Fraktion der Sozialdemokraten im EU-Parlament gewählt worden. Schulz trat daraufhin von seinem Amt als EU-Parlamentspräsident zurück. Bis zur Wahl seines Nachfolgers am 1. Juli übt der erste Vizepräsident, der italienische Sozialdemokrat Gianni Pittella, dieses Amt aus.

Schulz, der als einziger Kandidat für die sozialdemokratische Fraktionsspitze antrat, erhielt 162 von 172 Stimmen. Swoboda hatte zuvor klar gemacht, dass Schulz den Fraktionsvorsitz nur vorübergehend ausüben will, um in den Gesprächen um EU-Spitzenposten als führender Sozialdemokrat eine bessere Verhandlungsposition zu bekommen. Demnach könnte sich Schulz wieder um das Amt des EU-Parlamentspräsidenten bewerben. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich bisher dagegen widersetzt, Schulz zum nächsten deutschen EU-Kommissar zu machen.

Swoboda verlässt politische Bühne

Swoboda hat angekündigt, nach 18 Jahren parlamentarischer Tätigkeit in Brüssel und Straßburg die politische Bühne verlassen zu wollen. Der 67-jährige SPÖ-Politiker zählte bis zuletzt zu den einflussreichsten Österreichern in Brüssel. Der Fraktionsvorsitz bei den Sozialdemokraten (S&D) im EU-Parlament - der zweitstärksten Gruppierung in der EU-Volksvertretung - war seit Jänner 2012 der Höhepunkt seiner politischen Laufbahn. Auch als Balkan-Kenner und langjähriger Berichterstatter für Kroatien hat sich Swoboda Verdienste um die EU-Erweiterung erworben.