Gabriel beharrt nicht auf Schulz als EU-Kommissar

Da hilft alles Umarmen nichts: Kein Job für Schulz (l.) in der EU-Kommission
Da hilft alles Umarmen nichts: Kein Job für Schulz (l.) in der EU-KommissionREUTERS
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Der SPD-Chef gibt im Gerangel um den Posten in der EU-Kommission nach. Schulz soll dafür wieder Präsdent des Europaparlaments werden.

Nach langem Gezerre gibt die SPD ihre Forderungen, der aus ihren Reihen stammende Martin Schulz müsse wenn schon nicht Kommissionspräsident dann zumindest EU-Kommissar werden, nun auf. SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärte gegenüber "Spiegel-Online" am Freitag den Verzicht der Partei auf diesen EU-Topjob.

Schulz soll nach seinen Worten dafür erneut Präsident des Europaparlaments werden: "Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren - sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird", zitierte das Magazin den SPD-Chef: "Wir brauchen angesichts der Herausforderungen in Europa eine starke Achse Juncker/Schulz."

Erstmals zweite Amtszeit

Die Christdemokraten hatten mit ihrem Spitzendkandidaten, dem ehemaligen luxemburgischen Permier Jean-Claude Juncker, die EU-Wahl am 25. Mai gewonnen. Zunächst hatten die Sozialdemokraten dennoch den Posten des Kommissionspräsidenten für sich reklamiert, später forderten sie nur noch, Schulz müsse Komissar werden. Noch am Mittwoch hatte ihr Spitzenakandidat Schulz den Anspruch auf eine herausgehobene Rolle in der künftigen Kommission erhoben.

Es wäre ein absolutes Novum, wenn Schulz für eine zweite Amtsperiode zum Parlamentspräsidenten gewählt werden würde. Dennoch gibt es offenbar Anzeichen, dass auch die konservative EVP-Fraktion, deren Stimmen bei der Wahl unerlässlich wären, Schulz mittragen würde.

(Red.)

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