Der Ex-Magna-Manager Wolf ist derzeit in Russland tätig und gilt als Vertrauter von Präsident Putin. Die Grünen orten eine Unvereinbarkeit.
Geht es nach den Grünen in Sachen Staatsholding ÖIAG, sollen die Regierungsparteien "doch noch die Chance ergreifen und ihr eigenes Programm umsetzen". Nicht nur nebenbei soll so auch Siegfried Wolf als möglicher ÖIAG-Aufsichtratschef verhindert werden. Laut der Vize-Klubobfrau der Oppositionspartei, Gabriela Moser, gebe es dazu Dienstag und Mittwoch noch Möglichkeiten.
Wie vielfach berichtet dürfte am Donnerstag Ex-Magna-Manager Siegfried Wolf zum Chef des ÖIAG-Aufsichtsgremiums gewählt werden. Das wird mitunter heftig kritisiert, denn Wolf ist derzeit in Russland tätig und gilt als Vertrauter des dortigen Präsidenten Wladimir Putin. Die Grünen orten eine Unvereinbarkeit bei Wolf als ÖIAG-AR-Chef.
Grüne wollen "nicht locker lassen"
Die Grünen "wollen nicht locker lassen", sagt Moser. Wenn nicht jetzt noch die Reißleine gezogen werde, fürchtet sie, dass die ÖIAG-Reform wieder auf die lange Bank komme. Jetzt sei der Druck aufgrund der "drohenden" Wolf-Installation noch groß - und dies gelte es zu nutzen. "Wir möchten Wolf keinerlei Qualitäten oder Fähigkeiten absprechen", betont Moser. "Aber wir orten schlicht das Problem einer Unvereinbarkeit seiner Tätigkeiten, sollte er ÖIAG-Aufsichtsratschef werden." Brotberufsbedingt lägen Wolfs Interessen woanders als jene eines Aufsichtsratschefs, der industriepolitische Interessen Österreichs vertreten solle.
Die Grünen hoffen daher, dass SPÖ und ÖVP kurzfristig "die Reißleine ziehen und Wolf doch noch verhindern". Das könne am Dienstag im Finanzausschuss aufgrund eines Grünen Antrages zur Neubesetzung des Aufsichtsrates geschehen oder auch noch am Mittwoch im Zuge einer Sondersitzung des Nationalrates zum Thema Hypo-Sondergesetz - "rein rechtlich, gesetzlich", so Moser. Dann könnte die für diesen Donnerstag angesetzte ÖIAG-Hauptversammlung, nach der sich der Aufsichtsrat teils erneuert und einen neuen Chef wählt, unter Einhaltung aller aktienrechtlicher Termine noch verschoben und Wolf eben als Gremiumschef verhindert werden.
(APA)
