Luftraumüberwachung: Auslagerung "steht nicht zur Debatte"

Vizekanzler Spindelegger und Bundeskanzler Faymann
Vizekanzler Spindelegger und Bundeskanzler FaymannAPA (GEORG HOCHMUTH)
  • Drucken

Es sei Bestandteil der Neutralität, "Herr über den eigenen Luftraum zu sein", betonen Kanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger.

"Eine Auslagerung der Luftraumüberwachung steht nicht zur Debatte", bekräftigte Bundeskanzler Werner Faymann am Dienstag das Nein von Verteidigungsminister Gerald Klug (beide SPÖ) zu einer Auslagerung der Luftraumüberwachung. Auch Vizekanzler Michael Spindelegger schloss sich dieser Meinung nach dem Ministerrat an. Es sei ein wichtiger Bestandteil der Neutralität, "auch Herr über den eigenen Luftraum zu sein", betonte der VP-Chef im Pressefoyer.

Verteidigungsminister Klug wiederholte in einer Aussendung seinen Standpunkt: "Österreich muss und wird auch in Zukunft selbstständig für seine Luftraumüberwachung sorgen können." Einen Ausbau bereits heute bestehender Zusammenarbeit mit Partnern schließt er jedoch nicht aus.

>> Soll Österreich die Luftraumüberwachung auslagern?

Hintergrund der Diskussion sind der Einsparungsbedarf des Bundesheeres sowie ein Bericht des "Kurier" vom Wochenende. Darin hieß es, unter Berufung auf ein Papier des Generalstabs, dass die heimische Luftwaffe aus Spargründen stark eingeschränkt werden solle. Kampfjets aus den Nachbarländern könnten gewisse Aufgaben übernehmen, wurde spekuliert.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Politik

Neutralitäts-Aus über Österreich?

Im Bundesheer wird überlegt, die Luftraumüberwachung fallweise anderen Ländern zu überlassen. Die ÖVP erklärt sich gesprächsbereit – mit einigen Einschränkungen.
Innenpolitik

Heeresbudget: "Auslandseinsätze hinterfragen"

Bernd Schönegger, Wehrsprecher der ÖVP, will sich auf Inlandsaufgaben konzentrieren. Ab 2016 soll es wieder mehr Geld für die Truppe geben.
Kommentare

Wen kümmert die Neutralität?

Österreich könnte den Luftraum von anderen Ländern schützen lassen.
Take Off am Fliegerhorst Nittner in Graz-Thalerhof
Politik

Steiermark: Fliegerhorst Nittner bleibt "Ladenhüter"

Den potenziellen Käufern waren die geforderten acht Millionen Euro zu viel. Nun wird über eine Aufteilung der Liegenschaft verhandelt.
Causa Eurofighter

Eine Affäre ohne Ende


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.