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Europarats-Generalsekretär Jagland wiedergewählt

APA/EPA/MANUEL ALMEIDA
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Die erfolgreiche Bewerbung um eine zweite Amtszeit ist ein seltener Erfolg. Jagland bevorzugt die Arbeit hinter den Kulissen.

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, ist ein Mann der leisen Töne. Bei seiner Vermittlung im Ukrainekonflikt war der frühere norwegische Regierungschef hinter den Kulissen aktiv. Das passt gut zum Selbstverständnis der Staatenorganisation mit 47 Mitgliedsländern.

Der weißhaarige, elegante Sozialdemokrat (63) hat sein Amt in Straßburg am 1. Oktober 2009 angetreten. Im gleichen Jahr wurde er zum Vorsitzenden des norwegischen Friedensnobelpreiskomitees gewählt. Seine erfolgreiche Bewerbung um eine zweite Amtszeit ist ein seltener Erfolg, und ist auf die gute Vernetzung Jaglands zurückzuführen. Er hat bei den 47 Mitgliedsregierungen aktiv für sich geworben und bei vielen Parlamentariern einen positiven Eindruck gemacht.

Vorwurf "Mann Moskaus" zu sein

Deutliche Kritik an Menschenrechtsverletzungen hat man von Jagland kaum vernommen, zum Beispiel an der Unterdrückung der Zivilgesellschaft in Russland. Deshalb wird ihm in Straßburger Diplomatenkreisen vorgehalten, "der Mann Moskaus" zu sein. Schließlich habe der Europarat als Hüter der Grundrechte eine moralische Verpflichtung, Missstände anzuprangern. Auch das autoritäre Verhalten des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan hat Jagland kaum öffentlich kritisiert.

Bei seinem Amtsantritt 2009 wollte er die Staatenorganisation international aufwerten und durch interne Reformen schlagkräftiger machen. Doch seine Bilanz ist bis heute durchwachsen geblieben.

(APA/dpa)