Der Stichtag für die Lösung der 18-Milliarden-Dollar-Insolvenz von Detroit rückt näher. Der neue Bürgermeister macht Fortschritte, doch eine Welle von Pfändungen gefährdet den Neubeginn.
Der nationale Wetterdienst hat für die Bürger von Detroit eine erfreuliche Nachricht: In den nächsten Tagen dürfte es nicht viel wärmer als 25 Grad werden. Nur am Montag steigt die Temperatur kurz über 30 Grad, prognostiziert das National Weather Service. Die große Hitze, die Michigan im Sommer immer wieder heimsucht, bleibt aber vorerst aus.
Das ist deshalb eine frohe Botschaft, weil man in der Sommerhitze nicht gern ohne Wasser sein mag: Wasser zum Duschen, zum Rasensprengen, zum Trinken, zum Anrühren von Babynahrung. Dieses Schicksal droht aber fast jedem zweiten Haushalt in der krisengeschüttelten Stadt an der Grenze zu Kanada. Diese Woche schicken nämlich die Detroiter Wasserwerke Mannschaften an jene Adressen von Kunden, die seit mindestens zwei Monaten ihre Wasserrechnungen nicht beglichen haben. Rund 323.900 Kunden haben die Wasserwerke. 150.806 davon sind im Verzug. Im Durchschnitt sind diese Verbraucher 560 Dollar (400 Euro) schuldig, sagt Gregory Eno, Sprecher der Wasserwerke, gegenüber der „Presse am Sonntag“.
Gewiss: Die im Internet herumschwirrenden Horrormeldungen von zehntausenden Menschen, die sich mitten im Sommer vor dem Verdursten fürchten müssen, sind falsch. Die Detroiter Wasserwerke bieten jedem säumigen Kunden einen Zahlungsplan an, um die offenen Rechnungen in bis zu 24 Monaten abzustottern. Die schärfere Gangart der Wasserwerke seit Beginn dieses Jahres hat dazu geführt, dass die Zahl der Kunden, die diesen Ausweg zur Begleichung ihrer Schulden wählen, von 11.000 auf 17.000 gestiegen ist. „Wir freuen uns, dass es große Fortschritte gibt“, sagt Firmensprecher Eno. Zudem hätten zahlreiche säumige Kunden ihre Häuser schlichtweg aufgegeben und seien weggezogen. Hier trifft es also niemanden, wenn das Wasser abgedreht wird.
26.000 Hauspfändungen. Trotzdem veranschaulicht dieser Versuch der Wasserwerke, zumindest einen Teil der ausstehenden Rechnungen über rund 118 Millionen Dollar wieder hereinzubekommen, wie tief die noch in den 1950er-Jahren zweitgrößte Stadt der Vereinigten Staaten gesunken ist. Im Bemühen, die Versäumnisse und Fehler der Detroiter Politiker der vergangenen Jahrzehnte auszubügeln, muss der seit Jahresbeginn regierende Bürgermeister Mike Duggan seinen rund 700.000 Bürgern höhere Gebühren zumuten. Die durchschnittliche Wasserrechnung in Detroit ist mit 75 Dollar pro Monat doppelt so hoch wie im US-Durchschnitt. Mit 1. Juli tritt eine Gebührenerhöhung um 8,7 Prozent in Kraft. „Das liegt daran, dass unser Wassersystem teilweise mehr als 100 Jahre alt und stark reparaturbedürftig ist. Außerdem schleppen wir einen großen Haufen von Altschulden mit uns“, erklärt Firmensprecher Eno.
Dabei macht Bürgermeister Duggan – der erste Weiße in diesem Amt seit genau 40 Jahren – einige Fortschritte. 2013 konnte die Stadt nur 25 der 275 verbleibenden Parks pflegen. Heuer werden es, dank Mithilfe von Kirchen und karitativen Organisationen, 256 Parks sein. Die Stadt hat 6000 neue Straßenlaternen installiert; bis Ende 2016 sollen alle Bezirke und Hauptverkehrsstraßen wieder anständig beleuchtet sein. Das ist kein kleines Unterfangen, denn zuletzt waren 40 Prozent aller Straßenlampen kaputt.
Doch beim Versuch, ausständige Grundsteuern einzutreiben, um ihren Haushalt zu sanieren, stürzt die Stadt unzählige Menschen in die Obdachlosigkeit. Gut 43.000 Hausbesitzer – jeder zehnte – schulden Grundsteuern, hielt die „New York Times“ am Freitag fest. Mit vielen davon konnte man sich auf eine Stundung oder Ratenzahlung einigen, manche erhielten Hilfe von wohltätigen Einrichtungen. Doch für gut 26.000 Hausbesitzer ist die Situation ungeklärt. Das bedeutet schlimmstenfalls den Verlust ihres Heims.
Auch hier gilt, wie bei den unbezahlten Wasserrechnungen: Viele der betroffenen Liegenschaften sind verwaist. Doch in einer Stadt, in der 38 Prozent der Einwohner unter der Armutsgrenze leben, sind selbst Steuerschulden im niedrigen vierstelligen Bereich für viele Menschen unbezahlbar.
Das liegt auch an zwei haarsträubenden Besonderheiten des Abgabenwesens in Michigan. Erstens betragen die Verzugszinsen atemberaubende 18 Prozent. Zweitens prüfen die Konkursgerichte in diesem US-Bundesstaat nicht schnell genug, ob jemand, der ein mit Steuerschulden belastetes Objekt bei einer Zwangsversteigerung kauft, diese Abgabenschuld auch selbst begleicht. Das hat in jüngerer Vergangenheit zu einer besonders perfiden Form der Immobilienspekulation geführt: Betrüger ersteigerten Häuser billig und verkauften sie sofort an gutgläubige Dritte, ohne ihnen die Belastung mit Steuerschulden zu nennen.
Die Beamten haben es in der Hand. Bürgermeister Duggan, der als Krankenhausmanager einen Ruf als fähiger Krisenbändiger erworben hat, versucht, das Grundsteuerproblem zu lösen, indem er die Grundwerte der Detroiter Liegenschaften neu ansetzt. Die sind im Zug des urbanen Verfalls – allein seit dem Jahr 2000 ist ein Viertel der Bewohner weggezogen, ganze Stadtteile verkommen zu Prärie – viel zu hoch. Doch bis diese Reform greift und die Steuervorschreibungen der Detroiter sinken, dauert es. In der Zwischenzeit muss Duggan gemeinsam mit dem vom Staat Michigan eingesetzten Insolvenzverwalter Kevyn Orr die Schlüsselfrage für die Zukunft Detroits lösen: Gelingt es, mit den Schuldnern eine Einigung über die mehrheitliche Abschreibung der rund 18 Milliarden Dollar Schulden zu finden?
Am Freitag rückte die Lösung ein bisschen näher. Die Stadt einigte sich mit der Gewerkschaft der öffentlich Bediensteten über das Gehaltsschema auf eine Gehaltserhöhung von fünf Prozent für das heurige Jahr sowie jeweils 2,5 Prozent in den Jahren bis 2018. Damit bekommen die Stadtbediensteten einen Teil der Einbußen, die sie in den vergangenen Jahren zur Sanierung der Stadt akzeptiert hatten, zurück. Und sie erhöhen den Druck auf die rund 21.000 pensionierten Stadtbeamten, deren Renten und Ansprüche aus Gesundheitsversicherungen den Großteil der Schulden Detroits ausmachen. Nachdem die aktiven Stadtbediensteten dem Insolvenzplan zugestimmt haben, sind die bisher wenig verhandlungswilligen Pensionisten ziemlich isoliert.
Eine Stadt, zwei Welten. Ob sich in der ab 12. August anberaumten entscheidenden Verhandlung vor dem Konkursrichter eine Lösung findet, ist offen. Die Chance, Detroit wirtschaftlich wiederzubeleben, ist zweifellos vorhanden. Im Zentrum der Stadt, nahe den ehrwürdigen Kultureinrichtungen und dem schmucken Campus der Wayne State University gelegen, wird eifrig gebaut und renoviert, wie „Die Presse am Sonntag“ im vergangenen Jahr bei einem Besuch Detroits feststellen konnte. Und während Pfandleiher und Branntweinstuben die einzigen Geschäfte in manchen Gegenden des devastierten Ostens der Stadt sind, floriert im Stadtzentrum eine junge Gründerszene. Steve Case, Mitgründer des Internetunternehmens AOL, veranstaltete dieser Tage in Detroit einen mit 100.000 Dollar dotierten Wettbewerb für neue Geschäftsideen. Die Gewinner, zwei Harvard-Absolventen, waren erst vor Kurzem aus San Francisco nach Detroit gezogen. „Man merkt, dass hier etwas geschieht, und das ist ziemlich aufregend“, lobte Case den neuen Gründergeist in Detroit.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.06.2014)