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Budget: Einnahmen durch Lohnsteuer steigen stark

Budget: Einnahmen durch Lohnsteuer steigen stark
Michael SpindeleggerAPA/EPA/JULIEN WARNAND
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Die Steuereinnahmen insgesamt lagen bis inklusive Mai um 4,7 Prozent über dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Das WIFO rechnet nicht mit einer dramatischen Verschlechterung der Budgetsituation.

Finanzminister Michael Spindelegger nennt weiterhin keine Details zu den befürchteten Mehrkosten und Mindereinnahmen. Wie berichtet, hat der VP-Chef aufgrund jüngster Konjunkturprognosen Nachbesserungen beim Budget angekündigt und führt dazu ab Montag Gespräche mit allen Regierungsmitgliedern.

Wie aktuelle Zahlen aus dem Finanzministerium zeigen, liegen die Steuereinnahmen bis Mai im Plan, die Ausgaben teils klar darüber. Die Zahlen sind aber mit Vorsicht zu genießen.

Lohnsteuer-Einnahmen stiegen stärker als erwartet

Die Einnahmen lagen bis Mai um 4,7 Prozent über dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Für das Gesamtjahr erwartet wird ein Plus von 3,9 Prozent. Etwas stärker als für das Gesamtjahr erwartet ist in den ersten fünf Monaten das Plus bei der Lohnsteuer ausgefallen - sie hat um 6,3 Prozent zugelegt, im Budget eingeplant ist ein Plus von 5,7 Prozent. Vorerst schwächer als für das Gesamtjahr erwartet, liegt der zweite große Einnahmenposten, die Umsatzsteuer: Sie hat bis Mai nur um 1,3 Prozent zugelegt, eingeplant ist ein Plus von 2,9 Prozent.

Kein eindeutiges Urteil lassen die vom Finanzministerium veröffentlichten Zahlen zur Ausgabenentwicklung zu. Betrachtet man nur die tatsächlich geflossenen Summen ("Finanzierungshaushalt"), dann sind die Ausgaben von Jänner bis Mai um 5,6 Prozent gestiegen, für das Gesamtjahr geplant ist ein Plus von nur 0,3 Prozent. Stärker als für das Gesamtjahr geplant gestiegen sind u.a. die Ausgaben im Bereich Arbeit, Verkehr, Landwirtschaft und Inneres. Betrachtet man dagegen den stärker an den "Maastricht-Regeln" der EU orientierten "Ergebnishaushalt", dann macht das Ausgabenplus von Jänner bis Mai nur 0,2 Prozent aus - für das Gesamtjahr geplant ist ein Plus von 3,9 Prozent.

WIFO-Experte Hans Pitlik verweist außerdem darauf, dass unterjährig veröffentlichte Zahlen grundsätzlich mit Vorsicht zu genießen sind. Er hält die laufend veröffentlichten Steuerzahlen erst ab September für belastbar. Noch skeptischer ist er bezüglich der Aussagekraft der unterjährig veröffentlichten Ausgaben der Ressorts.

WIFO rechnet nicht mit dramatischer Verschlechterung

Pitlik glaubt generell, dass sich die Budgetlage trotz der eingetrübten Konjunktur nicht dramatisch verschlechtern wird.  Er ist "sehr zuversichtlich", dass die Regierung ihr Ziel, die von der EU vorgegebene drei Prozent-Grenze beim Maastricht-Defizit einzuhalten, erreichen wird. Einziger Unsicherheitsfaktor wären aus seiner Sicht allfällige weitere Bankenhilfen.

WIFO und IHS haben ihre Wachstumserwartungen vorige Woche zurückgenommen - von 1,7 auf 1,4 bzw. 1,5 Prozent. Das Budgetdefizit - für heuer angepeilt sind 2,7 Prozent - sahen WIFO und IHS mit 2,8 bzw. 2,7 Prozent aber trotzdem im Plan.

(APA/Red.)