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Kulturausschuss: „Ostermayer hat die Hand schützend über Springer gehalten“

Josef Ostermayer
Josef OstermayerDie Presse
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„Weshalb berief der Kulturminister Georg Springer nicht als Geschäftsführer der Holding ab?“ Diese und andere Fragen will Beate Meinl-Reisinger Josef Ostermayer stellen.

Am Dienstag tagt der Kulturausschuss im Parlament. Nachdem sich beim letzten Ausschuss – zwei Tage nach der Entlassung von Matthias Hartmann – alles um die Burg-Krise und darum drehte, wer die Verantwortung für das finanzielle Desaster des Hauses zu übernehmen hat, soll es heute um die Rolle von Kulturminister Josef Ostermayer in dieser Causa gehen.

So wollen es jedenfalls die Oppositionsparteien: „Der Kulturminister hat die schützende Hand über Georg Springer gehalten. Das ist evident!“, sagt Beate Meinl-Reisinger, Neos-Nationalratsabgeordnete und Vorsitzende des Kulturausschusses: „Der Rohbericht des Rechnungshofes (RH) zur Bundestheaterholding ist Ostermayer sicherlich schon im Februar vorgelegen. Bei unserer dringlichen Anfrage am 24.Februar im Parlament hat er dezidiert falsche Aussagen getätigt. Wir haben ihn gefragt, ob er von Versäumnissen seitens der Holding beim Controlling und dem internen Kontrollsystem weiß. Er hat gemeint, er könne dazu nichts sagen.“

Das Rechtsgutachten, das Ostermayer selbst Anfang März bei Rechtsanwalt Thomas Angermair in Auftrag gegeben hat, nimmt auf den RH-Bericht jedenfalls Bezug. „Und schon in der Aprilfassung kam der Anwalt zum Schluss, dass Springer seiner Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung nicht nachgekommen sei. Gleichzeitig sagt er, dass dem Eigentümer diese Umstände bereits seit Längerem bekannt sein dürften, das Auflösungsrecht sohin bereits verwirkt worden wäre“, sagt Meinl-Reisinger, die sich darüber wundert, dass genau dieser Satz in der Endfassung des Rechtsgutachtens fehlt. „Wieso hat Ostermayer über so einen langen Zeitraum, obwohl er all das wusste, immer wieder explizit gesagt, dass Springer der Mann seines Vertrauens ist?“, fragt sie. Statt ihn zu decken, hätte der Kulturminister Springer sofort ohne Angabe von Gründen als gesellschaftsrechtlicher Geschäftsführer abberufen und auch ein Disziplinarverfahren gegen ihn einleiten müssen, sagt Meinl-Reisinger.

 

„Man patzt einander nicht an“

Über die Gründe seiner Zurückhaltung kann Meinl-Reisinger nur Vermutungen anstellen: „Einerseits ist das die große SPÖ-Clique, in der man einander nicht anpatzt. Andererseits höre ich aus verschiedenen Kreisen, dass Springer viel gegen andere Personen in Händen hat, sodass es einfach zu gefährlich wäre, gegen ihn vorzugehen. Dann stürzen andere mit ihm.“ Einen wesentlichen Teil der Verantwortung trägt aus Sicht der Neos-Abgeordneten auch Ostermayers Vorgängerin, Claudia Schmid. Sie hatte übrigens schon vor der Nationalratswahl im September 2013 erklärt, nach der Wahl keine Funktion mehr in der Politik übernehmen zu wollen. Dennoch wurde noch in einer Aufsichtsratssitzung vom 22.Oktober 2013 eine Absichtserklärung von der scheidenden Ministerin vorgelesen, in der sie ausdrücklich zugesagt hat, sich auch für 2014 für zusätzliche Mittel für das Haus zu verwenden“, sagt Meinl-Reisinger. Undenkbar ist für sie auch, dass sich in den Organen der Burg nichts ändert. Die Mandate der Aufsichtsräte laufen im November 2014 aus. „Man kann nicht so tun, als wäre nichts passiert. Ich bin der Meinung: Alle raus!“, sagt die Neos-Abgeordnete. Nicht hinnehmen will sie auch, dass Othmar Stoss, der all die Jahre die rechte Hand von Springer gewesen und für die arbeitsrechtlichen Agenden zuständig gewesen sei, nun interimistisch die Geschäftsführung der Holding übernommen hat.

Wer der richtige Mann für die Leitung der Bundestheater-Holding sein könnte, sagt Meinl-Reisinger nicht. Thomas Drozda, der Geschäftsführer der Vereinigten Bühnen Wien und ehemals kaufmännischer Geschäftsführer der Burg, sei es nicht. „Er wird immer wieder genannt. Aber mit ihm hat in der Burg alles angefangen. Er hat mit Claus Bachler begonnen, enorm teuer zu produzieren. Dann ist ihnen völlig das Geld ausgegangen. Er hat Silvia Stantejsky geholt und zur Prokuristin gemacht. Die Praxis, Produktionen über Jahre abzuschreiben, ist auf ihn zurückzuführen. Und schauen Sie sich die Rechnungshofberichte zu den Vereinigten Bühnen an! Überhöhte Honorare, Missmanagement – Drozda ist inakzeptabel.“

ZUR PERSON

Beate Meinl-Reisinger, geboren 1978 in Wien, studierte Jus in Wien und European Studies in Krems. Sie war u.a. Assistentin bei Othmar Karas im Europäischen Parlament und politische Referentin in der ÖVP Wien. 2012 wechselte sie zu den Neos und wurde zu deren Vorsitzenden-Stellvertreterin gewählt. Mit der Nationalratswahl 2013 kam sie ins Parlament, wo sie u.a. Vorsitzende des Kulturausschusses ist. [ APA/Pfarrhofer]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.07.2014)