Der US-Geheimdienst CIA führte angeblich einen deutschen Informanten von Wien aus. Was in Deutschland für Furore sorgt, ist in der Agentenmetropole an der Donau Alltag. Auszüge aus dem neuen Buch "Die Schattenstadt".
Der Fall beschäftigt Deutschland und belastet die Beziehungen zu den USA schwer. Markus R., ein 31-jähriger Mitarbeiter des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND), verdiente sich Medienberichten zufolge ein Zubrot als Informant der CIA. Dirigiert wurde der deutsche Maulwurf angeblich von der US-Botschaft in Wien. Doch worüber deutsche Medien sich jetzt aufregen, ist für die Agentenmetropole an der Donau ganz normal: In seinem neuen Buch „Die Schattenstadt“ beschreibt der Journalist Emil Bobi das weltweit einzigartige Wiener Agententreiben nicht als Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit, sondern als willkommenes „Fremdenverkehrs“-Phänomen. Folgend Auszüge:
Ist Wien auch heute noch eine Agentenhochburg? Wenn ja, dann müsste das auch als Bedrohung für die Souveränität Österreichs zu deuten sein. Dazu soll die österreichische Staatspolizei (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, BVT) zu Wort kommen, deren bezahlte Aufgabe es ist, Bedrohungen der Souveränität von der Republik fernzuhalten. In ihrem Verfassungsschutzbericht 2013 wird festgehalten: „Die nachrichtendienstlichen Aktivitäten fremder Staaten stellen für die Republik Österreich eine Gefährdung der Souveränität dar. Auch nach Ende des Kalten Krieges blieb Österreich ein zentrales Land in der Welt der Nachrichtendienste. Österreich ist aber nicht nur Operationsgebiet, sondern auch selbst Ziel der nachrichtendienstlichen Ausspähung. Für manche Staaten ist es kein Widerspruch, einerseits politische und wirtschaftliche Beziehungen anzustreben, andererseits aber illegale Aufklärung und Spionagetätigkeiten auf österreichischem Bundesgebiet zu betreiben.“
Was das BVT verschweigt, ist, dass die „Bedrohung der Souveränität“ auch Geld bringt und „Freundschaften“ erhält und daher nicht kaputt gemacht werden soll.
Aber warum wird bejammert, dass befreundete Staaten keinen Widerspruch zwischen ihrer Freundschaft mit Österreich und ihren illegalen Spionagetätigkeiten sehen, wenn Österreich selbst diesen Freunden Daten illegal zur Verfügung stellt? Kein qualifizierter Beobachter in Österreich bezweifelt, dass die Amerikaner sich, und nicht nur die, in Österreich bedienen. Und das spätestens seit dem Kalten Krieg. Als die Besatzungsmächte 1955 aus Österreich abzogen, sind die Geheimdienste jedenfalls geblieben. Der Grazer Spionage-Experte Siegfried Beer: „Die hatten sich gut eingerichtet und alles ist ganz normal weitergelaufen.“
Lauschen nach Osteuropa. Mit der Bedienung der Amerikaner hat Österreichs Inlandsgeheimdienst BVT nach Einschätzung von Kennern wenig zu tun. Viel damit zu tun hat das für Auslandsspionage zuständige Heeresnachrichtenamt (HNA), der militärische Geheimdienst. Das HNA gilt als technisch gut ausgestattet (von den Amerikanern mitfinanziert) und als ziemlich erfolgreich, was das Hineinlauschen nach Süd- und Osteuropa betrifft.
Michael Sika, früherer Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, sagt: „Es ist völlig klar, Wien war und ist für die Amis ein wichtiger Posten. Das HNA hat mit denen zusammengearbeitet, das geht gar nicht anders. Man hat etwa profitiert, weil die Amis die Ausrüstung hergegeben haben. Aus österreichischer Sicht ist es mehr ein Geben als ein Nehmen. Die Amis haben überhaupt kein Gefühl dafür, anderen zu helfen, wenn sie selbst keinen Vorteil haben. Das HNA hat immer schon sehr erfolgreich spioniert und seine Erkenntnisse immer sehr brav weitergegeben.“
Auch Gert-René Polli ist ein hoch qualifizierter Beobachter. Er war im HNA tätig, bevor er Chef des BVT (2002 bis 2007) wurde. Polli über die im Raum stehende Kooperation zwischen Österreich und der amerikanischen NSA: „Die NSA schließt Verträge auf rechtsstaatlicher Basis mit unterschiedlichen Organisationen. Da die NSA solche bilateralen Verträge mit Bündnispartnern und Drittstaaten abschließt, kann man ruhig davon ausgehen, dass es auch mit Österreich einen entsprechenden Vertrag gibt.“
Polli sagt, er habe sich immer gewundert, warum österreichische Innenminister wie Ernst Strasser, Johanna Mikl-Leitner oder andere bei Besuchen in Washington stets auch Termine im CIA-Hauptquartier hatten. Was da besprochen wurde, wisse er nicht. Oder dürfe es nicht sagen, weil er noch der Amtsverschwiegenheit unterliege.
Nach Einschätzung Pollis gibt es in Österreich keinen klassischen Geheimdienst. Daher könne es auch keine effektive Spionageabwehr geben, was von der Republik ohnehin nie angestrebt worden sei – nicht nur, weil der Geheimdienststandort Wien auch wirtschaftliche Bedeutung habe.
"Stapo war kommunistisch." Nicht nur die amerikanischen, auch die russischen Geheimdienste haben in Wien nach wie vor ein Heimspiel. Wie der Wiener Historiker Philipp Lesiak schildert, ist die österreichische Staatspolizei 1945 „praktisch von den Russen gegründet worden und bestand aus ein paar unausgebildeten, teils erst 18 Jahre alten Buben, die auch zahlreiche Österreicher an die Russen verraten haben. Die österreichische Stapo war damals kommunistisch.“
Spionageforscher Siegfried Beer schätzt, dass etwa die Hälfte der rund 17.000 in Wien agierenden Diplomaten „zumindest eine Verbindung zu einer Geheimdienstorganisation haben.“
Die herkömmliche gegenseitige Ausspioniererei sei nicht weniger geworden, gleichzeitig seien neue Trends dazugekommen: „Zunehmend ist die Privatisierung nachrichtendienstlicher Tätigkeiten zu beobachten. Auch der CIA lagert mittlerweile vieles aus. Herr Snowden war ja Mitarbeiter eines privaten Unternehmens, an das die NSA Aufträge ausgelagert hat.“ Wenn Privatisierung auch bedeute, dass staatliche Dienste privaten Auftraggebern gegen Bezahlung Wirtschaftsgeheimnisse liefern, dann erreiche die Entwicklung eine neue Ebene. Insgesamt erlebe die Spionage seit 9/11 weltweit einen Aufschwung. In Wien läuft die Maschinerie auch ohne Terror auf Hochtouren. Beer: „Es ist eine Art Tourismussparte. Charmant wollen wir alle sein, beliebt auch. Wenn dabei auch noch etwas abfällt, passt es noch besser.“
Dass die Wiener Agentendichte in den Jahrzehnten seit dem Kalten Krieg alles andere als abgenommen hat und die meisten Botschaften in Wien massiv überbesetzt sind, um Platz für Agenten zu schaffen, weiß auch der frühere Chef des Wiener Sicherheitsbüros, Max Edelbacher. „Diese Botschaften sind personell weit stärker bestückt, als es für ein so kleines Land wie Österreich üblich wäre. Besonders die russische und die amerikanische Botschaft sind massiv überbesetzt. Von Wien aus werden viele andere geografische Regionen mitbetreut. Da sitzt der Legal Attache des FBI in Wien und bearbeitet von hier aus die Spionageaktivitäten auch in Ungarn, Tschechien und Polen.“
Selbstverständlich wisse das jeder, doch dagegen etwas zu unternehmen sei nicht im Interesse der Republik Österreich. Edelbacher: „Unsere Stapo sagt, sie hat das mehr oder weniger unter Kontrolle und sie nimmt das halt in Kauf, um Wien als diplomatische Drehscheibe aufrechtzuerhalten. Das hat auch ökonomische Effekte.“
Zur Aussage des früheren KGB-Chefs, Wladimir Krjutschkow, wonach Wien für den KGB und alle anderen ausländischen Geheimdienste deshalb so angenehm war, weil die Wiener so „tolerant“ seien, sagt Sika: „Dem ist nichts hinzuzufügen. Das sagen alle, die Amis, die Russen, alle.“
Gert-René Polli kann dem nur beipflichten: „Selbstverständlich ist Wien nach wie vor eine Hochburg für Spionage, auch wenn es heute immer mehr um Wirtschaftsspionage geht und zunehmend kleinere Betriebe das Ziel sind, weil die sich gegen Internet-Attacken nicht wappnen. Es ist heute immer noch eine Belohnung für Agenten, nach Wien versetzt zu werden. Sie können in Österreich nur dann wegen Spionage belangt werden, wenn sie gegen die Interessen der Republik gerichtet ist. Etwas Schöneres gibt es nicht.“
"Verkleidete" Agenten. Die „Arbeitserleichterungen“, die Geheimagenten in Österreich genießen, sind weltweit ohne Vergleich: Die Staatspolizei ist weitgehend inaktiv und unterautorisiert. Tausende bekanntermaßen als Diplomaten „verkleidete“ Geheimagenten werden geduldet, die österreichischen Geheimdienste betreiben keinerlei effektive Spionageabwehr. Im Gegenteil beliefert Österreichs militärischer Geheimdienst die Amerikaner vermutlich mit Informationen. Der Oberste Gerichtshof hat Spionage, so sie sich nicht gegen Österreich richtet, vor Jahrzehnten überhaupt für straffrei erklärt.
Und selbst Wertkartenhandys, die wegen ihrer Anonymität fast überall verboten sind, werden in Österreich massenhaft abgesetzt. Polli: „Nach der Zahl der verkauften Wertkarten müsste jeder Österreicher zwei Wertkartenhandys besitzen.“
Steckbrief
Der Aufdeckerjournalist Emil Bobi wurde im Jahre 1958 geboren. Seit Mitte/Ende der 1980er-Jahre ist er journalistisch tätig – bei der „Zeit“, „News“ und später bei „Profil“.
erschienen
Die Schattenstadt: Was 7000 Agenten über Wien Aussagen.
Erschienen im Ecowin-Verlag. 153 Seiten, Preis: 21,95 Euro.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.07.2014)
