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Finanzministerium hat sich bei ÖBB-Kritik verrechnet

BETRIEBSVERSAMMLUNG DER EISENBAHNER IN SALZBURG: BAHNHOF
Durch Betriebsversammlungen gab es Verspätungen bei der ÖBB(c) APA/NEUMAYR/PROBST (NEUMAYR/PROBST)
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Das Ministerium hat Förderungen doppelt und damit um 600 Millionen Euro zu viel gerechnet. Was das für die Sparmaßnahmen bedeutet, ist offen.

Peinlicher Rechenfehler für das Finanzministerium. Noch am Montag hat Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) vorgerechnet, dass die ÖBB vom Steuerzahler heuer 5,3 Milliarden Euro bekommen - nun musste das Ministerium gegenüber der "ORF ZIB1" einräumen, dass dies um 600 Millionen Euro zu viel sind. Man habe Förderungen doppelt gerechnet.

Was dies nun für das von der ÖVP verkündeten Einsparungsvolumen von einer Milliarde Euro bei der Staatsbahn bedeutet ist vorerst offen.

Interessensvertreter kritisiert Finanzminister

Unmittelbar nach der Kritik von Spindelegger, der Reformen bei der ÖBB eingefordert hat, hatte Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) dem Regierungspartner ÖVP "umfassende Unkenntnis oder Böswilligkeit" vorgeworfen.

Kritik musste aber auch Spindelegger einstecken. Die Interessensvertretung probahn kritisiert den Finanzminister in einem offenen Brief; Darin heißt es: "Schweizer Bahnexperten schütteln immer wieder den Kopf, wenn sie vermittelt bekommen, wie österreichischen Regierungen über Jahrzehnte mit ihrer 'Staatsbahn ÖBB' umgegangen sind und noch immer umgehen."

KV-Verhandlungen stocken

Bei den stockenden Kollektivvertragsverhandlungen der Eisenbahner gibt es am Mittwoch einen neuen Gesprächstermin. Am Freitag sind die Verhandler ohne einen neuen Termin auseinandergegangen. Beide Seiten seien noch weit voneinander entfernt, sagte der Arbeitgeberchefverhandler Thomas Scheiber am Dienstag.

(APA)