Bundesheer: Sparkurs frisst Reformen

(c) APA/GEORG HOCHMUTH

Vor eineinhalb Jahren wurde über die Abschaffung der Wehrpflicht debattiert. Jetzt sprechen manche schon von der Abschaffung des Heeres. Wie geht es mit der Truppe weiter?

Wien. Der Wortwitz bot sich irgendwie an: „SPÖ und ÖVP kosten den Soldaten das letzte Hemd“, schrieb die Gratiszeitung „Heute“, als sie am Donnerstag über eine neue Sparmaßnahme berichtete: Das Heer braucht kurzärmelige Hemden. Deshalb sollen nun zehntausende Hemdsärmel des alten „Feldanzugs75“ gekürzt werden. So muss man keine neuen Oberteile anschaffen. Das spart Geld – neun bis zwölf Euro pro Hemd. Auch die Stoffreste werden verwertet. Sie sollen als Dienstgradlaschen fungieren.

Berufsheer oder Wehrpflicht: Vor eineinhalb Jahren war noch die Zukunft der Truppe Thema. Nach der Volksbefragung wurde eine Attraktivierung des Grundwehrdienstes versprochen. Einige Budgetkürzungen später stellt sich die Frage, ob das Heer in seiner heutigen Form überhaupt noch eine Zukunft hat. Die Offiziersgesellschaft sprach bereits vom „Todesstoß“ für das Heer. Wie kann, wie soll es mit der Truppe weitergehen? Die Antworten auf die drängendsten Fragen.

1 Warum steckt das Bundesheer in finanziellen Nöten?

Seit 2006 wurden nach und nach zwei Milliarden Euro aus dem Militärbudget gestrichen. Das rächt sich jetzt: Um die jüngsten Kürzungen stemmen zu können, löste das Ressort all seine Rücklagen auf. Gleichzeitig steigen die Personalkosten weiter: 70Prozent des derzeitigen Budgets (1,8 Mrd. Euro) brauchen sie mittlerweile auf. Für Anschaffungen bleibt kaum Geld. Geht es so weiter, könnte dies die Bevölkerung direkt – etwa nach Naturkatastrophen – zu spüren bekommen.

2 Wie geht der Verteidigungsminister mit der Situation um?

Laut Gerald Klug (SPÖ) ist „die derzeitige Armee nicht mehr finanzierbar“. Bis September soll heeresintern eine Reform ausgearbeitet werden: Waffengattungen streichen, Aufgaben einschränken – das werde alles besprochen, sagt Klug. Wobei es sich eher um Schadensbegrenzung handeln dürfte. Denn für eine „echte Reform“ bräuchte es wohl mehr finanziellen Spielraum.

3 Welche Sparmaßnahmen sind ab Herbst geplant?

Derzeit brütet der Generalstab über möglichen Maßnahmen. Eine davon ist die „Nacheile“: Ausländische Abfangjäger, die ein nicht identifiziertes Flugzeug im eigenen Luftraum eskortieren, sollen es auch in Österreich weiterverfolgen. So würde man sich die teuren Einsätze der Eurofighter sparen. Die ÖVP hat bereits ihre Zustimmung zu dieser Maßnahme angedeutet. Außerdem könnte sich die Regierung dafür entscheiden, nur so viele Wehrpflichtige einzuberufen, wie das Heer tatsächlich braucht.

4 Wo wurde in den vergangenen Monaten bereits gespart?

Seit April gibt es nur noch zwölf statt 18 Eurofighter-Piloten. Die übrigen sechs sollen als Simulatortrainer beim Bundesheer gehalten werden. Auch die Flugstunden des Transportfliegers Hercules wurden auf 710 gekürzt. „Bei einem darüber hinausgehenden Bedarf wird auf alternative Transportmittel – etwa Land- oder Eisenbahntransport – zurückgegriffen“, heißt es aus dem Ministerium. Eine Flugstunde kostet 11.600 Euro. Außerdem wird der Sprit rationiert. Fahrzeuge, deren Reparatur mehr als 2000 Euro kosten würde, werden ausgemustert. Und die Truppe im Kosovo wurde so spät wie möglich aufgestockt, denn internationale Einsätze sind teuer.

5 Apropos Reform – was wurde aus der „Wehrpflicht neu“?

Einige Maßnahmen wurden bereits umgesetzt: Jeder Grundwehrdiener absolviert das Modul „Katastrophenschutz“ und kann aus weiteren Spezialisierungen wählen. Die beliebtesten sind „Sport“ und „Schießen“. Doch im Grunde scheiterte auch die Attraktivierung der Wehrpflicht an den Budgetkürzungen. Denn für eine „echte“ Reform bräuchte es mehr Munition, Ausbildner müssen außerdem oft Überstunden machen. Das kann sich das Heer aber nicht leisten. Und auch die Verbesserung der Infrastruktur und Unterkünfte musste verschoben werden. Auf wann – das weiß man nicht.