Anschlag in der Ukraine: Bürgermeister getötet

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Jazenjuk(c) Clemens Fabry (Presse Print)
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Das Oberhaupt von Krementschuk wurde erschossen. Das Parlament plant eine Krisensitzung. Jazenjuk könnte doch Regierungschef bleiben.

In der Ukraine sind Anschläge auf zwei Bürgermeister von Großstädten verübt worden. In der zentralukrainischen Stadt Krementschuk am Dnjepr ermordeten Unbekannte am Samstag den Bürgermeister Oleg Babajew mit drei Schüssen. Angaben zum Hintergrund der Bluttat gab es zunächst nicht. Der 1965 geborene Babajew war seit 2010 Bürgermeister der Stadt mit mehr als 220.000 Einwohnern. Vorher war er als Parteigänger der damaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko Abgeordneter gewesen.

In der westukrainischen Metropole Lwiw (Lemberg) wurde am Freitagabend das Haus von Bürgermeister Andrej Sadowy mit einem Granatwerfer beschossen. Den Angaben nach wurde niemand verletzt. Der parteilose Sadowy gilt als einer der einflussreichsten Politiker in der Westukraine.

Parlament plant Krisensitzung

Um dem blutigen Konflikt Einhalt zu gebieten und die Regierungskrise zu lösen, hat das ukrainische Parlament am Samstag bekanntgegeben, am 31. Juli eine Sondersitzung abhalten zu wollen. Dabei könnte auch ein Verbleib des eigentlich zurückgetretenen Regierungschefs Arseni Jazenjuk im Amt beschlossen werden. So erklärte etwa Präsident Petro Poroschenko, er hoffe, dass Jazenjuk seine Krisenarbeit fortsetze.

Der Regierungschef hatte seinen Rücktritt am Donnerstag auch mit seinem Ärger über die Arbeit des Parlaments begründet. Der als Interimsregierungschef eingesetzte Wladimir Groisman würde dann nach eigenen Angaben seinen Posten wieder räumen.

Die Oberste Rada in Kiew soll nun erneut versuchen, unter anderem Änderungen im Staatshaushalt sowie bei der Erhebung von Steuern zu beschließen. Die Gesetze bedeuten massive Mehrausgaben für die Bürger der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik. Ursprünglich hatte das Parlament erst am 12. August wieder tagen sollen.

OSZE will Drohnen einsetzen

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gab unterdessen bekannt, in der Ukraine Überwachungsdrohnen einsetzen zu wollen. Eine entsprechende öffentliche Ausschreibung der Organisation für unbewaffnete, "schlüsselfertige" Drohnensysteme endete am Freitag.

(APA/dpa)

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