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Die fetten Jahre des Booms am Bosporus sind vorerst vorbei

A Turkish flag flies on a passenger ferry in Istanbul
Istanbul(c) REUTERS (MURAD SEZER)
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Die türkische Wirtschaft kühlt sich ab, das Wachstum reicht nicht mehr, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Es gab Zeiten, da berichtete Recep Tayyip Erdoğan seinen Landsleuten in der Türkei regelmäßig triumphierend von den Verkaufszahlen für Kühlschränke. Der Wirtschaftsboom der vergangenen Jahre stärkte den privaten Konsum in einem für türkische Verhältnisse völlig unbekannten Ausmaß. Zum ersten Mal überhaupt konnten sich Millionen von Türken ein Auto, eine Wohnung und die dazu gehörende Einrichtung leisten. Doch der Boom ist vorbei. Vor wenigen Tagen gab ein Branchenverband bekannt, dass der Verkauf von Neuwagen in den ersten sieben Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast 24 Prozent abgesackt sei.

Wirtschaftliche Erfolge bilden das Fundament der politischen Siege Erdoğans seit dem Jahr 2002. Damals lag die türkische Wirtschaft am Boden, Banken machten reihenweise pleite, die Arbeitslosigkeit stieg. Erdoğans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung AKP setzte nach ihrem Regierungsantritt 2002 ein strenges Reformprogramm des Internationalen Währungsfonds IWF um, der die Türkei mit Milliardenkrediten unterstützte.


Im Klub der G20. Ab dann ging es steil nach oben. Das Land erzielte Wachstumsraten von zeitweise mehr als neun Prozent im Jahr und rückte in die G20 auf, den Klub der 20 stärksten Volkswirtschaften auf der Welt. Im vergangenen Jahr hat Ankara die letzte Rate an den IWF zurückgezahlt – zum ersten Mal seit einem halben Jahrhundert steht die Türkei ohne Schulden beim Fonds da.

Getrieben wurde der Aufschwung von einem öffentlich geförderten Bauboom und von Milliardeninvestitionen aus dem Ausland. Die Privatisierung von Staatsbetrieben spülte weiteres Geld in die Kasse. Heute liegt das Pro-Kopf-Einkommen der Türken bei mehr als 10.000 Dollar im Jahr, dreimal höher als bei Erdoğans Regierungsantritt.

Doch mittlerweile ist das Wachstum abgekühlt, für das laufende Jahr werden gerade noch 3,3 Prozent erwartet. Für europäische Verhältnisse ist das eine stolze Zahl, doch für die Türkei mit ihrer jungen Bevölkerung reicht dies nicht, um die Arbeitslosigkeit von neun Prozent weiter zu senken. Zudem dürfte der Ausstieg der US-Zentralbank aus ihrem Stimulanzprogramm viele Investoren dazu bringen, ihr Geld aus Schwellenländern wie der Türkei abzuziehen. Das schafft Probleme im Kampf gegen das große Außenhandelsdefizit des Landes.

Es sei unklar, wie die Türkei ohne die Kapitalzuflüsse ihr Wachstum genügend stärken könne, schrieb der Wirtschaftskolumnist Emre Deliveli in der der Opposition zuneigenden „Hürriyet Daily News“. Das Land habe sich bisher zu sehr auf den Konsum und die Finanzierung von außen verlassen.


Keine voll entwickelte Demokratie. In unsicheren Zeiten wie diesen ist das Vertrauen der Märkte in die Stabilität der Regierungspolitik besonders wichtig. Gerade in diesem Punkt gibt es jedoch Zweifel. Der für die Wirtschaft zuständige Vizepremier Ali Babacan, der bei Anlegern als Garant für Verlässlichkeit gilt, ist innerhalb der Regierung unter Druck. Als einer der wenigen Mitglieder der Erdoğan-Regierung äußert er sich kritisch über das Vorgehen gegen angebliche Staatsfeinde – so sagte er kürzlich, die Türkei brauche eine Stärkung des Rechtsstaats und sei noch keine voll entwickelte Demokratie.

Außerdem hat Babacan einen mächtigen Konkurrenten in der Regierung: Yigit Bulut, Erdoğans Wirtschaftsberater, widerspricht Babacan immer wieder öffentlich und macht auch sonst mit ungewöhnlichen Äußerungen von sich reden. So behauptete er, feindliche Kräfte im Ausland feilten an einem Plan, Erdoğan per Telepathie aus der Ferne zu töten.


Zentralbank kontra Regierung. Der Premier selbst stellt immer wieder die Unabhängigkeit der Zentralbank infrage, die gegen den erklärten Willen der Regierung die Zinsen relativ hoch hält. Der Ministerpräsident und seine Berater widersprechen der etablierten volkswirtschaftlichen Theorie, indem sie kräftige Zinssenkungen als Mittel zur Inflationsbekämpfung fordern – normalerweise werden Zinsen erhöht, um die Geldentwertung in den Griff zu bekommen.

Nach der Präsidentenwahl vom heutigen Sonntag könnte sich die Bulut-Fraktion in der Regierung endgültig durchsetzen, befürchten Kritiker. In den Medien wird über einen Rücktritt von Babacan spekuliert. Wenn Bulut zum entscheidenden Mann in der Wirtschaftspolitik werde, dann sei es mit der Stabilität vorbei, schrieb der regierungskritische Journalist Emre Uslu auf Twitter.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.08.2014)