Karl Rove: "Bushs Gehirn" muss vor den Justizausschuss

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Der ehemalige politische Berater des US-Präsidenten sagt am 10. Juli in der Affäre um die Entlassung von neun Bundesanwälten vor dem Repräsentantenhaus aus.

In der Affäre um die Entlassung von neun Bundesanwälten ist der ehemalige politische Berater von Präsident George W. Bush, Karl Rove, vor den Justizausschuss des Repräsentantenhauses vorgeladen worden. Dessen Vorsitzender hatte mit Roves Anwälten mehr als ein Jahr lang über eine freiwillige Aussage verhandelt. Es sei bedauerlich, dass Rove eine Kooperation abgelehnt habe, sagte John Conyers am Donnerstag. Der frühere Bush-Berater muss nun am 10. Juli vor den Abgeordneten aussagen.

Im Mittelpunkt der Affäre steht der inzwischen zurückgetretene Justizminister Alberto Gonzales. Die oppositionellen Demokraten haben die Entlassungen der Bundesanwälte im Dezember 2006 als politisch motiviert bezeichnet. Gonzales erklärte dagegen, die Amtsführung der Bundesanwälte sei der Grund für ihre Entlassung gewesen. Allerdings ging aus E-Mails, die das Weiße Haus veröffentlichte, hervor, dass Rove bereits im Jänner 2005 erwogen hatte, zu Beginn von Bushs zweiter Amtszeit alle Bundesanwälte auszutauschen.

9/11-Prozess startet Anfang Juni 

Unterdessen rückt der Prozess gegen den mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 sowie vier weitere Terrorverdächtige immer näher. Am 5. Juni soll die Anklage verlesen werden. Ein Militärrichter lehnte am Donnerstag die Anträge der Verteidigung auf eine Verschiebung des Termins ab. Wegen der Komplexität des Falles sei es wichtig, dass der Prozess bald beginne, entschied Oberst Ralph Kohlmann. Den fünf Guantanamo-Häftlingen, darunter Khalid Sheikh Mohammed, droht die Todesstrafe. Bei den Anschlägen waren in New York, Washington und Pennsylvania fast 3.000 Menschen ums Leben gekommen. (Ag.)