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Trotz Frauenquote: Schopf erhält Prammers Mandat

Trotz Frauenquote: Schopf erhält Prammers Mandat
Walter Schopf(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Die als Parteirebellin geltende Sonja Ablinger zeigt sich von ihrer Niederlage "wenig überrascht". Die Quotenregelung sei offenbar "situationselastisch".

Das nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer freigewordene oberösterreichische SPÖ-Mandat geht an Walter Schopf. Das hat der Landesparteivorstand am Freitag nach einer Sitzung bekannt gegeben. Der Gewerkschafter Schopf hat sich damit gegen die als Partei-Rebellin geltende Vorsitzende der oberösterreichischen SPÖ-Frauen, Sonja Ablinger, durchgesetzt. Beide sind früher schon im Nationalrat gesessen.

Sonja Ablinger(c) APA (RUBRA)

Ablinger zeigte sich in einer ersten Reaktion "wenig überrascht" von dem Abstimmungsergebnis. Ihre Rolle in der Partei mit Kritikern aus den eigenen Reihen habe möglicherweise eine Rolle dabei gespielt. Ablinger sprach von einem "klaren Signal an die Frauenorganisation": Man habe eine Quotenregelung beschlossen, die offenbar "situationselastisch" sei. Es gelte nun, die Entscheidung im Landesfrauenvorstand zu analysieren und zu diskutieren. Ablinger verwies darauf, dass sechs der acht oberösterreichischen SPÖ-Mandate jetzt von Männern besetzt seien.

Schopf, für den die geheime Abstimmung 27 zu 16 im Landesparteivorstand ausgegangen ist, erklärte danach, er werde das Mandat annehmen.

Schopf war hinter Prammer Zweiter auf der Landesliste. Das Landesparteistatut sieht allerdings vor, dass bei Nachrückungen sicherzustellen ist, dass die Einhaltung der Frauenquote von 40 Prozent "erhalten bleibt bzw. erzielt wird".

Heinisch-Hosek "nicht zufrieden"

SP-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek erklärte zu der Entscheidung, sie nehme sie "zur Kenntnis". Es sei aber kein Geheimnis, "dass ich mir als Frauenvorsitzende ein anderes Ergebnis gewünscht hätte". Als Frauenvorsitzende "kann ich nicht zufrieden sein, dass sich die Frauenquote nach unten bewegt".

Laut Wahlordnung stehe Schopf das Mandat zu. Am Donnerstag hatte Heinisch-Hosek noch darauf hingewiesen, dass das Parteistatut die Einhaltung der Frauenquote auch bei Nachbesetzungen gebiete.

Der oberösterreichische Parteivorsitzende Reinhold Entholzer tritt dafür ein, wegen des Widerspruchs zur Wahlordnung das Statut zu überdenken und Klarheit zu schaffen. Dass die SPÖ innerparteiliche Kritiker wie Ablinger nicht aushalte, wies er zurück.

(APA/Red.)