Alles deutet darauf hin, dass Hauptverbandschef Hans Jörg Schelling neuer Finanzminister wird. Der ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hat parteiintern seine Entscheidung schon mitgeteilt. Abgesegnet wird sie am Sonntag in Linz.
Wien. Offiziell will die ÖVP ihre ausstehenden Personalentscheidungen erst am Wochenende verkünden: Hauptverbandschef Hans Jörg Schelling (60) wird aller Voraussicht nach neuer Finanzminister, wobei es noch Widerstand aus der niederösterreichischen Landespartei und aus dem ÖAAB geben soll. Als neuer Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium ist Harald Mahrer (41) auserkoren - derzeit Präsident der Julius Raab-Stiftung des Wirtschaftsbundes.
Die Entscheidung für Schelling sei bereits gefallen, der neue ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner habe am späten Freitag Vormittag den ÖVP-Landeschefs dem Regierungspartner SPÖ mitgeteilt, heisst es. Ausserdem soll es in der SPÖ eine Veränderung geben: Sonja Steßl, bisher Staatssekretärin im Finanzministerium, wird als neue Staatssekretärin ins Kanzleramt wechseln. Sie soll dort unter anderem den öffentlichen Dienst übernehmen und jene Rolle ausüben, die vor seinem Avancement zum Kanzleramts- und Kulturminister Josef Ostermayer ausgeübt hat.
Die ÖVP besiegelt ihr Personalpaket am kommenden Sonntag in Linz. Wie eine Sprecherin der APA mitteilte, wird um 14 Uhr in der oberösterreichischen Landespartei ein Bundesparteivorstand stattfinden. Auf der Tagesordnung steht ein Bericht von Parteiobmann und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, ein Punkt "Personalia" sowie"Allfälliges".
Finanzminister-Kür für Erwin Pröll noch offen
Nach Ansicht des niederösterreichischen ÖVP-Chefs Erwin Pröll ist noch nicht fix, wen seine Partei zum Nachfolger Michael Spindeleggers als Finanzminister macht. "Nein, das glaube ich nicht", sagte er gegenüber der "Presse" (Samstag-Ausgabe) auf die Frage, ob die Entscheidung schon gefallen sei. Endgültig gefällt wird sie am Sonntag bei einem ÖVP-Bundesparteivorstand in Linz.
In mehreren Interviews betonte Pröll, dass Neo-Parteichef Reinhold Mitterlehner bei seiner Personalauswahl freie Hand habe. Hauptverband-Chef Hans-Jörg Schelling, der als Favorit für das Finanzministerium gilt, ist aus seiner Sicht einer aus einer Reihe guter Kandidaten, restlos begeistert zeigte sich Pröll aber nicht. "Wenn Parteichef Mitterlehner ihn für richtig hält, wird er wissen, was er tut", meinte er etwa im "Kurier". Auf frühere Auseinandersetzungen zu den NÖ Spitalsstandorten wollte er nicht eingehen.
Dass ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner Gottfried Haber von der Donau Uni Krems präferiere, sei ihr gutes Recht, meinte der niederösterreichische Landeshauptmann in der "Presse". "Ich glaube, der Name Haber spielt auch im Kopf des Reinhold Mitterlehner eine Rolle."
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Der gebürtige Vorarlberger Schelling - er ist auch Vizepräsident der Wirtschaftskammer - galt von Anfang an als Wunschkandidat des ÖVP-Wirtschaftsbundes für den Posten des Finanzministers. Der Arbeitnehmerbund ÖAAB pushte dagegen Gottfried Haber von der Donau Uni Krems, der das Ressort als - wenn auch in der ÖVP gut vernetzter - Experte hätte übernehmen sollen.
Als Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium hat sich der neue ÖVP-Obmann laut "Kronen Zeitung" den Präsidenten der Julius Raab-Stiftung Mahrer ausgesucht. Mahrer arbeitet, gemeinsam mit Generalsekretär Gernot Blümel und Dietmar Halper von der Politischen Akademie der ÖVP, an der Reform des Parteiprogrammes mit. Für die Nationalratswahl 2013 hatte er einen intensiven Vorwahlkampf geführt, war auf der Wiener Landesliste aber nur auf Platz elf gereiht worden und verzichtete daraufhin auf eine Kandidatur.
Offiziell soll die Entscheidung über Finanzminister und Staatssekretär am Wochenende fallen - ob bei einer ordentlichen Sitzung des Parteivorstandes oder via Rundlaufbeschluss, blieb vorerst offen. Dem Vernehmen nach hat sich Mitterlehner aber für Schelling als Finanzminister entschieden. Mehrere Medien, darunter "Krone", "Presse" und "Standard" berichteten zudem auch Mahrers Bestellung als fix.
Einen Fixtermin hat der künftige Finanzminister jedenfalls bereits: Am Montag um 8.30 Uhr erwartet Bundespräsident Heinz Fischer den neuen Ressortchef zu einem "Informationsgespräch". Die Angelobung - sowohl der neuen ÖVP-Regierungsmitglieder inklusive Neo-Vizekanzler Mitterlehner als auch der beiden neuen SP-Minister Sabine Oberhauser (Gesundheit) und Alois Stöger (Verkehr) - ist für 11.00 Uhr vorgesehen.
Am Dienstag folgt dann die Vorstellung der neuen Regierungsmitglieder durch Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Mitterlehner im Nationalrat. Eigentlicher Anlass der Sitzung ist freilich wirdie Wahl von Doris Bures zur Nachfolgerin der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer.
Politischer Experte mit Hang zum eigenen Wein
Mit Hans Jörg Schelling soll ein politischer Experte als Chef ins Finanzministerium einziehen. Als Betriebswirt und Unternehmensberater bringt der 60-jährige gebürtige Vorarlberger fachliche Qualifikationen mit, und als Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger sind für ihn auch politische Verhandlungen ein tägliches Brot. Widerstände soll es noch vom ÖAAB und Niederösterreich geben.
Bereits nach der letzten Nationalratswahl vor knapp einem Jahr war Schelling als Finanzminister im Gespräch, jetzt dürfte er den Sprung geschafft haben. Damals hatte die ÖVP bereits auf sein Verhandlungsgeschick gesetzt und ihn in den Koalitionsverhandlungen für die Partei die Bereiche Finanzen und Pensionen verhandeln lassen. Sein Fachwissen im Bankwesen als Aufsichtsrats-Vorsitzender der Problembank ÖVAG (Volksbanken AG) würde in seiner neuen Funktion als Finanzminister künftig wohl auch gefragt sein. Schelling hat sich zum Ziel gesetzt, die ÖVAG zu sanieren und schreckt dabei auch vor gewisser Härte nicht zurück. Er kündigte eine lückenlose Aufarbeitung der Vergangenheit an und bei Verfehlungen die entsprechenden Personen zur Verantwortung zu ziehen. Im Nationalrat saß Schelling vom Februar 2007 bis Oktober 2008 für die ÖVP.
Als Vizepräsident der Wirtschaftskammer kommt der mögliche neue Finanzminister ebenso wie sein neuer Parteichef Rudolf Mitterlehner aus dem Wirtschaftsbund. Zu schätzen gelernt hat sein Verhandlungsgeschick bei den Verhandlungen über die Gesundheitsreform auch Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer. Gemeinsam haben sie sie für die Sozialversicherung bzw. die Länder zusammen mit dem Gesundheitsminister - und künftigen Verkehrsminister - Allois Stöger (SPÖ) ausverhandelt.
Verscherzt hat er sich dagegen mit dem mächtigen niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll, weil er Vorschläge für Einsparungen im niederösterreichischen Gesundheitswesen machte. In Sachen Gesundheit und Finanzen kann sich Schelling als Hauptverbandschef jedenfalls zu Gute schreiben, maßgeblich für die Sanierung der Krankenkassen mitverantwortlich zu sein.
In seinem früheren Leben als Möbelmanager hat sich der zweifache Familienvater, der Kochen, Golfen und Segeln als Freizeitbeschäftigungen liebt, einen Zweitwohnsitz am Attersee und ein Weingut gepachtet hat, eine finanzielle Unabhängigkeit geschaffen. Er kann es sich daher leisten, von einer finanziellen Aufwandsentschädigung als Vorsitzender im Hauptverband der Sozialversicherungsträger von rund 3.000 Euro zwölfmal im Jahr sowie einer Aufsichtsratsentschädigung bei der ÖVAG zu leben. Geld verdient er aber auch noch als selbstständiger Unternehmensberater in Sankt Pölten.
Seine berufliche Laufbahn begann Schelling 1981 bei der Leiner/Kika-Gruppe, 1988 wurde er dort Geschäftsführer. 1992 wurde er Geschäftsführer beim damals noch unbedeutenden Möbel Lutz, 2003 machte er die XXXLutz-Gruppe mit einem Umsatz von 1,25 Milliarden Euro zum größten Möbelhaus Österreichs. 2009 erreichte das Unternehmen einen Umsatz von zwei Milliarden Euro und wurde hinter Ikea zum zweitgrößten Möbelhaus der Welt. Schelling stieg aus und verkaufte seine Anteile.
Schellings Lebensmittelpunkt ist Sankt Pölten, wo er 2001 auch seine politische Laufbahn in der Kommunalpolitik für die ÖVP begann. Große gesellschaftliche Auftritte sind nicht seine Sache. Er kocht stattdessen leidenschaftlich für Freunde auf und serviert seinen eigenen Wein, den er auf dem von ihm gepachteten Weingut von Stift Herzogenburg produziert. Er liefert den Wein auch selbst aus und macht selbst Kellertouren. Als sein Ziel hat er genannt, "für meinen Wein Prämierungen zu bekommen und im Alter ein richtig knorriger Weinbauer zu werden."
Zur Person: Hans Jörg Schelling, geboren am 27. Dezember 1953 in Hohenems, verheiratet, zwei Töchter. 1981 Promotion als Volkswirt. Ab 1991 bei Kika/Leiner, ab 1988 als Geschäftsführer, 1992 bis 2005 Lutz-Geschäftsführer. Seit 1990 Selbstständiger Unternehmensberater. Während seiner Managertätigkeit auch Aufsichtsrat von Palmers (bis 2003), der Telekom Austria (bis 2007) und der Österreichischen Post AG (bis 2007). Von 2007 bis 2008 war er Abgeordneter der ÖVP im Nationalrat. Vizepräsident der Wirtschaftkammer. Von 1.5. bis 16. 12. 2008 AUVA-Obmann, seit 21.1. 2000 Vorsitzender im Hauptverband der Sozialversicherungsträger.
Mit Hans Jörg Schelling wird ein politischer Experte als Chef ins Finanzministerium einziehen. Als Betriebswirt und Unternehmensberater bringt der 60-jährige gebürtige Vorarlberger fachliche Qualifikationen mit, und als Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger sind für ihn auch politische Verhandlungen ein tägliches Brot. Widerstände soll es noch vom ÖAAB und Niederösterreich geben.
Bereits nach der letzten Nationalratswahl vor knapp einem Jahr war Schelling als Finanzminister im Gespräch, jetzt dürfte er den Sprung geschafft haben. Damals hatte die ÖVP bereits auf sein Verhandlungsgeschick gesetzt und ihn in den Koalitionsverhandlungen für die Partei die Bereiche Finanzen und Pensionen verhandeln lassen. Sein Fachwissen im Bankwesen als Aufsichtsrats-Vorsitzender der Problembank ÖVAG (Volksbanken AG) würde in seiner neuen Funktion als Finanzminister künftig wohl auch gefragt sein. Schelling hat sich zum Ziel gesetzt, die ÖVAG zu sanieren und schreckt dabei auch vor gewisser Härte nicht zurück. Er kündigte eine lückenlose Aufarbeitung der Vergangenheit an und bei Verfehlungen die entsprechenden Personen zur Verantwortung zu ziehen. Im Nationalrat saß Schelling vom Februar 2007 bis Oktober 2008 für die ÖVP.
Als Vizepräsident der Wirtschaftskammer kommt der mögliche neue Finanzminister ebenso wie sein neuer Parteichef Rudolf Mitterlehner aus dem Wirtschaftsbund. Zu schätzen gelernt hat sein Verhandlungsgeschick bei den Verhandlungen über die Gesundheitsreform auch Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer. Gemeinsam haben sie sie für die Sozialversicherung bzw. die Länder zusammen mit dem Gesundheitsminister - und künftigen Verkehrsminister - Allois Stöger (SPÖ) ausverhandelt.
Verscherzt hat er sich dagegen mit dem mächtigen niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll, weil er Vorschläge für Einsparungen im niederösterreichischen Gesundheitswesen machte. In Sachen Gesundheit und Finanzen kann sich Schelling als Hauptverbandschef jedenfalls zu Gute schreiben, maßgeblich für die Sanierung der Krankenkassen mitverantwortlich zu sein.
In seinem früheren Leben als Möbelmanager hat sich der zweifache Familienvater, der Kochen, Golfen und Segeln als Freizeitbeschäftigungen liebt, einen Zweitwohnsitz am Attersee und ein Weingut gepachtet hat, eine finanzielle Unabhängigkeit geschaffen. Er kann es sich daher leisten, von einer finanziellen Aufwandsentschädigung als Vorsitzender im Hauptverband der Sozialversicherungsträger von rund 3.000 Euro zwölfmal im Jahr sowie einer Aufsichtsratsentschädigung bei der ÖVAG zu leben. Geld verdient er aber auch noch als selbstständiger Unternehmensberater in Sankt Pölten.
Seine berufliche Laufbahn begann Schelling 1981 bei der Leiner/Kika-Gruppe, 1988 wurde er dort Geschäftsführer. 1992 wurde er Geschäftsführer beim damals noch unbedeutenden Möbel Lutz, 2003 machte er die XXXLutz-Gruppe mit einem Umsatz von 1,25 Milliarden Euro zum größten Möbelhaus Österreichs. 2009 erreichte das Unternehmen einen Umsatz von zwei Milliarden Euro und wurde hinter Ikea zum zweitgrößten Möbelhaus der Welt. Schelling stieg aus und verkaufte seine Anteile.
Schellings Lebensmittelpunkt ist Sankt Pölten, wo er 2001 auch seine politische Laufbahn in der Kommunalpolitik für die ÖVP begann. Große gesellschaftliche Auftritte sind nicht seine Sache. Er kocht stattdessen leidenschaftlich für Freunde auf und serviert seinen eigenen Wein, den er auf dem von ihm gepachteten Weingut von Stift Herzogenburg produziert. Er liefert den Wein auch selbst aus und macht selbst Kellertouren. Als sein Ziel hat er genannt, "für meinen Wein Prämierungen zu bekommen und im Alter ein richtig knorriger Weinbauer zu werden."
Zur Person: Hans Jörg Schelling, geboren am 27. Dezember 1953 in Hohenems, verheiratet, zwei Töchter. 1981 Promotion als Volkswirt. Ab 1991 bei Kika/Leiner, ab 1988 als Geschäftsführer, 1992 bis 2005 Lutz-Geschäftsführer. Seit 1990 Selbstständiger Unternehmensberater. Während seiner Managertätigkeit auch Aufsichtsrat von Palmers (bis 2003), der Telekom Austria (bis 2007) und der Österreichischen Post AG (bis 2007). Von 2007 bis 2008 war er Abgeordneter der ÖVP im Nationalrat. Vizepräsident der Wirtschaftkammer. Von 1.5. bis 16. 12. 2008 AUVA-Obmann, seit 21.1. 2000 Vorsitzender im Hauptverband der Sozialversicherungsträger.