EZB: Draghis Worte sollen die Wirtschaft heilen

EZB-Chef Draghi senkt den Leitzins auf 0,05 Prozent und will den Banken Kredite abkaufen. Retten wird er die stotternde Wirtschaft der Eurozone damit nicht.

Frankfurt. Damit hat niemand gerechnet. Mario Draghi begnügte sich bei der gestrigen Zinssitzung nicht mit Worthülsen, wie die EZB die stotternde Wirtschaft in der Eurozone ankurbeln könnte. Die Notenbank senkte den Leitzins überraschend von 0,15 auf das Rekordtief von 0,05 Prozent, verdoppelte die Gebühr für Banken, die Geld bei der EZB parken auf 0,2 Prozent und kündigte an, den Banken Kreditpakete abkaufen zu wollen.

Zumindest die Zinssenkung ist in der Sache nicht mehr als eine homöopathische Therapie, kaum dazu geeignet, die Sorgen der Europäer zu vertreiben. Mario Draghi weiß das genau. Sie soll nur eine Botschaft an die Banken übermitteln: „Das untere Ende ist erreicht“, so Draghi. Die Institute sollten sich jetzt Geld bei der EZB abholen und nicht abwarten, ob es noch billiger wird. Damit schaffte Draghi am Donnerstag zumindest eines: Die Märkte nehmen es dem Italiener ab, dass er „mit allen verfügbaren Mitteln“ gegen die Konjunkturflaute und eine drohende Deflation auf dem Kontinent vorgehen wird.

Nullzinsen reichen nicht

Wie kaum ein anderer Notenbanker weiß Mario Draghi, welches Gewicht die Worte haben, mit denen er an die Öffentlichkeit geht. Vor zwei Jahren schaffte er das Mirakel, mit der Wunderformel „whatever it takes“ die Wende in der Eurokrise quasi im Alleingang herbeizuführen und das Vertrauen in die Währung zu reparieren. Heute, sechs Jahre nach dem Fall der Lehman Brothers, fährt Draghi härtere Geschütze auf.

Denn die Wirtschaft der Währungsunion hat noch immer nicht ihr altes Niveau von 2007 erreicht, die Erholung stockt längst. Zudem ist die Inflation der Eurozone, eine der wichtigsten Zielgrößen der Notenbank, auf Tiefflug. Im August lag sie zuletzt bei 0,3 Prozent – weit entfernt von den zwei Prozent, die die EZB anpeilt. Die Aussichten sind wenig ermunternd. Erst 2015 werde die Inflation langsam steigen, schätzen die Volkswirte der Zentralbank.

Als größere Sorge für Europa machen sie aber die Kreditklemme in den südeuropäischen Ländern aus. Denn die Tatsache, dass Europas Banken nun schon seit Monaten praktisch zu Nullzinsen Geld bei der EZB ausleihen können, kommt einfach nicht als Kredit bei den Unternehmen an.

Hier will die Zentralbank nun gegensteuern, indem sie den Banken das Kreditrisiko ein Stück weit abnimmt. Mit Anfang Oktober will sie den Banken bestimmte Kredite abkaufen, kündigte Draghi an. Dabei handelt es sich just um jene Asset Backed Securities (ABS), die 2007 als Brandbeschleuniger der Finanzkrise in Verruf geraten sind. Damals wurde bekannt, dass viele Banken in den Kreditbündeln, die sie scheibchenweise weiterverkauft haben, auch faule Darlehen versteckt hatten. Die ABS entpuppten sich später als teure Leichen in den Bilanzen etlicher Finanzinstitute, die den Crash letztlich mitausgelöst haben.

Angst vor faulen Papieren

Der Notenbanker stößt mit seinen Plänen daher auf heftigen Gegenwind – auch innerhalb des EZB-Gremiums. Zu groß sei die Gefahr, dass die Banken ihre notleidenden Kredite wieder mit schönem Papier umwickeln und der EZB andrehen, heißt es. Bezahlen müssten dafür – wieder einmal – die Steuerzahler. Zudem sei unklar, ob die teure Aktion (im Raum steht die unbestätigte Summe 500 Mrd. Euro) überhaupt nützen wird. Denn viele Unternehmen bekämen in Europa schlicht deswegen keinen Kredit, weil sie eine schwache Bonität hätten.

„Die ABS haben einen schlechten Ruf, aber nur weil Schlechtes verpackt wurde“, verteidigt der Italiener das Programm und deutet gleichzeitig an, notfalls noch schwerere Geschütze auffahren zu wollen: „Wir könnten im großen Stil Staatsanleihen oder auch private Schuldtitel aufkaufen“, ließ er bei der Pressekonferenz auf Anfrage wissen. Ein rotes Tuch für viele Hardliner in der Notenbank.

Auf den Märkten kamen Mario Draghis Worte gut an. Die Aktienbörsen Europas gingen am Donnerstag unisono nach oben. Eine schlechte Nachricht bedeutete die weitere Lockerung der Geldpolitik naturgemäß für die europäische Gemeinschaftswährung. Der Euro stürzte nach der Zinssitzung der EZB zeitweise auf unter 1,30 Dollar ab. Weniger wert war der Euro zuletzt vor 14 Monaten.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.09.2014)