Parteichef Strolz stimmte seine Abgeordneten auf die nahenden Landtagswahlen ein. Den öffentlichen Druck müsse man "positiv rahmen".
Der Parlamentsklub der Neos hat am Freitag bei seiner Klausur im Vorarlberger Lochau die Arbeitsschwerpunkte für den Herbst ausgearbeitet. "Warum braucht's Neos? Sind die hilfreich?", fragte Parteichef Matthias Strolz seinen Klub und appellierte, auch ein Jahr nach Einzug der politischen Normalität, die "Kernwerte" nicht zu vernachlässigen. Etwa Eigenverantwortung: "Wir sind Freunde der ökosozialen Marktwirtschaft, aber auch eines starken Staats", sagte er. Allerdings dürfe man diesen nicht langfristig auf Schulden aufbauen.
Angesichts mehrerer kommender Landtagswahlen sind die Neos mehr denn je genötigt, ihren anfänglich frischen Ruf zu verteidigen. "Fliegen wir in Sachen Wertschätzung aus der Kurve oder nicht? Das entscheidet sich jeden Tag aufs Neue", versuchte er seinen Klub zu motivieren. Man müsse den Druck vonseiten der Öffentlichkeit "positiv rahmen". Und auch interne Differenzen gehörten dazu: "Eine Partei ohne innere Komplikationen ist eine tote Partei."
Trotz der Personalveränderungen in der ÖVP will Strolz weiterhin "Druck von unten" erzeugen. Deren neuen Parteichef Reinhold Mitterlehner sieht er als "mittelfristig eine riesen Herausforderung" für den Koalitionspartner SPÖ. Zuversichtlich ist er bezüglich des neuen Finanzministers: "Hans Jörg Schelling ist der beste Neos in der Regierung", sagte er am Freitag. "Von der DNA her verbindet uns sehr viel", meinte er weiter. Dennoch bleibe eine gewisse Skepsis, ob sich der neue Finanzminister intern durchsetzen werde können.
(APA)
