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Aufruf zur internationalen Allianz gegen den IS

imago/UPI Photo
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Bei einer Konferenz in Paris schworen Gastgeber Francois Hollande und der irakische Präsident die Staatenwelt zum Kampf gegen die Jihadisten ein.

Innenpolitisch schwer angeschlagen geht Francois Hollande außenpolitisch in die Offensive. Während die französische Luftwaffe Aufklärungsflüge über dem Irak unternimmt, hat Frankreichs Präsident in Paris zu einer Konferenz gegen die Islamisten-Miliz Islamischer Staat (IS) aufgerufen und die Staatenwelt zum Kampf gegen die Jihadisten eingeschworen. Bei der Eröffnung sagte er eindringlich, es gebe "keine Zeit zu verlieren".

Der irakische Präsident Fuad Masum bat unterdessen explizit um militärische Hilfe. Sein Land benötige vor allem Unterstützung durch Luftangriffe erklärte er in einem Interview.

Appell an die arabische Welt

Hollande rief die arabischen und westlichen Partnerländer im Kampf gegen den IS auf, sich "eindeutig, loyal und stark an der Seite der irakischen Regierung" zu engagieren. "Der Kampf der Iraker gegen den Terrorismus ist auch der unsrige", hob er in seiner Rede hervor. "Die Bedrohung ist global und also muss es eine globale Antwort darauf geben." Der Sozialist sprach sich auch dafür aus, "mit allen Mitteln" die gemäßigte Opposition in Syrien zu unterstützen.

Bei der Konferenz haben knapp 30 Staaten und Organisationen dem Irak im Kampf gegen IS ihre Unterstützung zugesagt. Der Irak solle "mit allen notwendigen Mitteln, einschließlich angemessener militärischer Hilfe" unterstützt werden, hieß es in der Abschlusserklärung. Dabei müssten internationales Recht gewahrt und die Sicherheit der Zivilbevölkerung gewährleistet werden, hieß es weiter. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius betonte, der Islamische Staat bedrohe nicht nur den Irak, Syrien und die Nachbarstaaten in der Region, sondern auch Europa.

Schwerpunktthema bei UN-Vollversammlung

Im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft (Gruppe der sieben größten Industrienationen) will sich Deutschland stärker im Kampf gegen IS engagieren. Außenminister Frank-Walter Steinmeier kündigte am Montag nach der Irak-Konferenz in Paris an, dass Deutschland das Thema bereits während der Woche der UNO-Generalversammlung in New York vorantreiben wolle. Es werde schon zuvor ab Freitag am Rande des UNO-Sicherheitsrates eine "dichte Frequenz" von Treffen geben. Geplant sei dann auch eine Runde zum Irak mit rund 40 Staaten.

Am Ende werde nicht allein eine militärische Lösung über den Erfolg des Vorgehens gegen die Miliz entscheiden, sagte Steinmeier weiter. Zuvor hatten Vertreter und Minister von rund 20 Staaten während einer Konferenz über die Lage im Irak beraten. Es komme auf eine breite Koalition aus der Region und der ganzen Welt an, sagte Steinmeier. Dabei solle die neue Regierung in Bagdad unterstützt werden, die alle religiösen Gruppierungen des Landes einbeziehen wolle.

Französische Führungsrolle

Der Druck auf die internationale Gemeinschaft, gegen die Islamisten vom IS vorzugehen, war am Wochenende noch einmal gewachsen. Die Extremistenorganisation enthauptete den britischen Entwicklungshelfer David Haines. Er war die dritte westliche Geisel, die binnen kurzer Zeit als Vergeltung für den Kampf der westlichen Länder vom IS umgebracht wurde.

Die USA fliegen bereits seit Anfang August Luftangriffe gegen den IS im Irak und wollen ihr militärisches Vorgehen auf Syrien ausweiten. Frankreich erwägt eine Beteiligung an den Luftangriffen gegen den IS im Irak. Die Franzosen starteten am Montag erste Aufklärungsflüge über dem Irak, wie Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten sagte, wo französische Kampf- und Überwachungsflugzeuge stationiert sind. Auch im Libyen-Krieg vor dreieinhalb Jahren hatte Frankreich eine Führungsrolle innerhalb der internationalen Allianz - zusammen mit Großbritannien und den USA - eingenommen.

(APA/AFP/DPA)