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UN-Ermittler: Peking und Moskau für IS-Erfolge mitverantwortlich

Syrien-Votum in Sicherheitsrat k
(c) REUTERS (KEITH BEDFORD)
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Die beiden UN-Vetomächte hätten einen Eingriff gegen das Assad-Regime verhindert, so die Kritik.

Der UNO-Sicherheitsrat hat durch Untätigkeit im Syrien-Konflikt nach Ansicht des UNO-Ermittlers Paulo Sergio Pinheiro zum Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beigetragen.

„Diese Untätigkeit hat es den Kriegsparteien erlaubt, straflos vorzugehen, und die Syrien zerstörende Gewalt noch angefacht. Davon profitiert vor allem IS“, sagte der Vorsitzende der Syrien-Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates bei einer Sitzung des Rates heute in Genf.

Der Sicherheitsrat ist im Syrien-Konflikt blockiert, weil Russland und China Maßnahmen gegen Machthaber Baschar al-Assad ablehnen. Gräueltaten des IS und syrischer Regierungstruppen hätten Syrien in den „Wahnsinn“ gestürzt, sagte der Brasilianer. „Ich finde keine Worte mehr, um die Schwere der Verbrechen zu beschreiben, die in Syrien verübt werden“, sagte Pinheiro.

So setze IS „Kinder mit Absicht Gewalt aus“, indem sie an Hinrichtungen teilnehmen, indoktriniert und als Kindersoldaten missbraucht werden. Vor allem Regierungstruppen gingen gewaltsam gegen Zivilisten vor. Frauen und Männer verschwänden in Regierungsgefängnissen, würden gefoltert, vergewaltigt und getötet. Pinheiro sagte, er wolle keine neuen Opferzahlen nennen. „Ich glaube nicht mehr daran, dass es sie zum Handeln treibt, wenn ich die Tausenden Toten und Verschwundenen aufzähle.“ (APA)