Wiens SP führt schlechte Umfragen auf die Bundespartei zurück. Ausschließlich.
Für eine reine Erfindung ist die Reaktion erstaunlich gereizt. „Umfrage, welche Umfrage, ich weiß von keiner Umfrage“: Diesen Satz hört man im Wiener Rathaus und in der Wiener SP-Zentrale in der Löwelstraße recht oft, wenn man sich höflich erkundigt, ob die Werte der Wiener SP derzeit wirklich so schlecht seien. Nur 42 Prozentpunkte soll die erfolgsverwöhnte Stadtpartei in jüngsten Befragungen erzielt haben, bei der Gemeinderatswahl 2005 hatte Michael Häupl 49,09 Prozent erreicht.
Woher die Umfrage kommt, die derzeit von Oppositionspolitikern so gerne zitiert wird, weiß zwar keiner so genau, aber sie trifft offenbar den Nerv der SPÖ. Denn auch der Nachsatz ist bei allen SP-Gesprächspartner stets derselbe: „Aber dass die Stimmung katastrophal ist, ist nicht schwer zu erraten.“ Klubobmann Christian Oxonitsch formuliert es zwar nicht ganz so drastisch, räumt aber ein, dass die Befindlichkeit innerhalb der Wiener SPÖ nicht sehr gut sei. (Die Umfrage will er natürlich nicht kennen, die letzte, die er gesehen habe war aus dem Februar, März, da lag die SPÖ bei 47 Prozent. Oder so.)
Verantwortlich für die Missstimmung in der SPÖ ist fast schon traditionell nur einer: Alfred Gusenbauer, der „von oben die Funktionäre demotiviert“, heißt es da etwa. Und: Die Aussage mit dem „Gesudere“ habe man ihm mittels gemeinsamer Anstrengung – Entschuldigungsbrief und Tour durch die Bezirke – noch verziehen, aber dann noch einmal die gewählten Mandatare von Argentinien aus anzugreifen – Feierabend um 16Uhr – sei endgültig zu viel gewesen. „Spätestens beim Parteitag am 9. Oktober erwarten wir Klärung“, lautet der Tenor der frustrierten Funktionäre. Und „Klärung“ klingt dabei wie Gusenbauers Abgang.
Glaubt man der Logik der Wiener SPÖ müssten sich Stimmung und Umfragedaten dann blitzschnell erholen. Oder wie es Oxonitsch sagt: „Wir sind gut aufgestellt, personelle und thematisch.“
Dass die schwierige Situation womöglich auch teilweise selbst verschuldet sein könnte, glaubt in der Partei keiner: Gebühren-Erhöhung trotz politischer Stellungnahmen gegen Preiserhöhungen bei Lebensmittel, Treibstoff und Co? Chaos bei Vergabe und Planung der neuen Praters? Gravierende Sicherheitsprobleme in der Stadt? Schwierige Integration von Ausländern in einigen Problem-Bezirken? Alles kein Problem, Gusenbauers Kalauer sind viel schlimmer. So die Wiener SPÖ.
Daher wird derzeit auch wieder heftig bestritten, dass es im Anschluss an die Euro sofort zu einer Regierungsumbildung im Rathaus kommt, Problemfälle gebe es schließlich keine. Tatsächlich scheint dies Häupl zu glauben; einen Austausch werde es nicht so bald geben. Auch Vizebürgermeisterin Grete Laska sei keineswegs amtsmüde, heißt es in der SPÖ. Und man verweist auf die bisherige Häupl-Linien: Auch Sepp Rieders Abgang hätten die Medien Jahre lang prophezeit, bis er wirklich ging. Häupl wechsle sein Team zudem erst knapp vor der Wahl aus, damit der Lack noch dran sei, meint einer, der das schon öfter zelebriert hat.
Wahl im Frühling 2010?
Damit wird eine Prognose endgültig unmöglich, da Häupl noch nicht einmal weiß, wann er antritt. Dass er selbst antritt, davon geht man in seiner Umgebung aus, Freund und Konkurrent Erwin Pröll gibt den Takt vor. Fest steht nur, dass der Gemeinde- nicht gemeinsam mit dem Nationalrat – geplant: Herbst 2010 – gewählt wird, Synergieeffekte sieht Häupl bei der Bundespräsidentenwahl im Frühling 2010: Seite an Seite mit Heinz Fischer ließe sich mehr holen als neben dem Bundesparteichef.
Als Sündenbock müsste sich Häupl jedoch seinen Gusenbauer halten...
AUF EINEN BLICK
■Wann lässt die SP wählen?
Einer Umfrage zufolge soll die Wiener SPÖ derzeit nur bei 42Prozent liegen; ein drastischer Rückgang im Vergleich zum Jahr 2005, wo Bürgermeister Michael Häupl noch fast 50 Prozent einfuhr. Den Sündenbock dafür orten die Wiener in der Bundespartei: Parteichef Kanzler Alfred Gusenbauer. Allzu offen wird dies allerdings nicht gesagt: Beim letzten SP-Parteitag Ende April forderte Häupl noch eindringlich Solidarität mit Gusenbauer ein. Häupl ist seit 1994 Bürgermeister und will 2010 noch einmal antreten – mit fast seinem ganzen Team. Oder doch schon im Frühjahr 2009, wenn die Bundespräsidentenwahl ansteht?
("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.05.2008)