Korruption: Gericht setzt Verfahren gegen Sarkozy aus

Will wieder zurück in den Elysée-Palast: Nicolas Sarkozy
Will wieder zurück in den Elysée-Palast: Nicolas SarkozyREUTERS
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Frankreichs Ex-Präsident kündigte erst vor Tagen sein Comeback an. Nun stellte die Justiz Ermittlungen gegen ihn zumindest vorübergehend ein.

Frankreichs Justiz hat überraschend Ermittlungen gegen Ex-Präsident Nicolas Sarkozy in einem Korruptionsfall ausgesetzt. Ein Berufungsgericht in Paris habe am Dienstag eine entsprechende Entscheidung getroffen, hieß es am Mittwoch aus Ermittlungskreisen. Eine Begründung muss das Gericht dafür nicht geben.

Seit Juli lief gegen Sarkozy in dem Fall ein formelles Ermittlungsverfahrenm es ging um Korruption und Einflussnahme auf die Justiz. Der Ex-Präsident und sein Anwalt sollen versucht haben, sich von einem hohen Staatsanwalt illegal Informationen über ein laufendes Verfahren zu besorgen. Im Gegenzug soll Sarkozy dem Staatsanwalt zugesagt haben, ihm einen Posten in Monaco zu verschaffen. Die Affäre war durch abgehörte Telefonate Sarkozys ans Licht gekommen, der die Vorwürfe freilich bestreitet.

Weitere Verfahren noch anhängig

Die nunmehrige Entscheidung des Gerichts kam nur Tage, nachdem Sarkozy seinen Wiedereinstieg in die Politik angekündigt hatte. Der konservative Politiker war bei der Präsidentschaftswahl vor zweieinhalb Jahren vom Sozialisten Francois Hollande aus dem Amt gedrängt worden. Am Wochenende hatte er in einem Interview mit dem TV-Sender France 2 gesagt, er habe wegen der desolaten wirtschaftlichen Lage keine andere Wahl gehabt, als wieder in die Politik einzusteigen.

Sarkozy will sich zunächst Ende November zum Parteichef der UMP wählen lassen wählen lassen will. Damit will er sich offenbar eine Basis schaffen, von der aus er bei der nächsten Wahl 2017 wieder den Elysée-Palast in Angriff nehmen will. Die Entscheidung des Gerichts, die Ermittlungen gegen ihn auszusetzen, bedeuten für Sarkozy zawr eine Atempause, allerdings sind gegen ihn noch weitere Verfahren anhängig.

(APA/AFP)

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