Abbas sei "kein Mann des Friedens"

Abbas ist kein Partner für den Frieden
Mahmoud AbbasAPA/EPA (JUSTIN LANE)

Die USA und der israelische Außenminister Lieberman kritisieren die Rede des Palästinenserpräsidenten Abbas bei der UNO-Generaldebatte.

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat Palästinenser-Präsidenten Mahmoud Abbas vorgeworfen, kein Interesse an Frieden mit Israel zu haben. Lieberman schrieb am Freitagabend auf seiner Facebook-Seite, Abbas' Äußerungen hätten bewiesen, dass er kein Partner für eine politische Lösung sein wolle und könne.

Zuvor hatte Abbas bei der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York für eine Resolution geworben, die einen Zeitplan für die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten beinhalten solle. Den jüngsten israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen verurteilte er als einen "Krieg des Völkermords". Abbas verlangte von Israel außerdem das sofortige Ende der Besetzung der Palästinenser-Gebiete.

Lügen und Anstiftung

Solange Abbas Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde sei, werde der Konflikt andauern, so Lieberman weiter. Abbas habe ein weiteres Mal bewiesen, dass er "kein Mann des Friedens" sei.

Ähnlich äußerten sich Medienberichten zufolge hohe Beamte des Büros des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Abbas' Rede sei "voller Lügen und Anstiftung gewesen", zitierte die Zeitung "Haaretz" Netanyahus Mitarbeiter. "Dies ist nicht die Art, wie ein Mann, der Frieden will, spricht." Auch die USA kritisierten Abbas.

Rede war kontraproduktiv

Die USA haben die Rede des Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas bei der UN-Generaldebatte als "beleidigend" und dem Friedensprozess nicht förderlich kritisiert. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki, sagte in der Nacht zum Samstag, die Rede habe von den USA abgelehnte "provozierende Äußerungen".

Diese seien "kontraproduktiv" und untergrüben "Anstrengungen zur Schaffung einer positiven Atmosphäre" sowie zur Wiederherstellung des Vertrauens zwischen den Konfliktparteien. Abbas hatte in seiner Rede den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen als einen "Krieg des Völkermords" verurteilt. "Wir werden nicht vergessen und wir werden nicht vergeben", sagte er am Freitag vor der UN-Vollversammlung in New York. Der Palästinenserpräsident drohte, die Verantwortlichen in Israel wegen Kriegsverbrechen verfolgen zu lassen. Abbas verlangte von Israel außerdem das sofortige Ende der Besetzung der Palästinensergebiete.

(APA/dpa)