Das IT-Unternehmen hat mit einer Tochterfirma in Irland hohe Steuern gespart. Nun droht Apple eine Milliardenstrafe.
Die EU-Kommission wertet irischen Steuerregelungen für Apple als ungesetzliche Staatshilfen ein. Zu diesem Ergebnis kommen aktuelle EU-Ermittlungen, die seit Juni gegen Irland, Luxemburg und die Niederlande durchgeführt werden, berichtet die "Financial Times". Demnach drohen Apple Strafen in Milliardenhöhe.
Der Verdacht richtet sich gegen die Länder, mehreren Firmen illegale Steuervorteile eingeräumt zu haben. Im Speziellen stehen Regelungen im Zusammenhang mit Verrechnungen von Tochterfirmen im Visier der Ermittler.
74 Milliarden Dollar Gewinn
Im konkreten Fall von Apple spielt die Firma Apple Sales International, kurz ASI, mit Sitz in Irland, eine zentrale Rolle. Die Firmentochter dritten Grades vom US-Mutterkonzern Apple Inc. hat zwischen 2009 und 2012 vor Steuern rund 74 Milliarden Dollar Gewinn gemacht hat. Steuern wurden dafür kaum gezahlt. Denn Apple machte sich das Steuerrecht von Irland und den USA zunutze.
Zwischen den Gesetzen beider Länder besteht nämlich ein gravierender Widerspruch: Laut US-Recht muss sich eine Firma in jenem Land beim Fiskus melden, in dem sie gegründet wurde. Laut irischem Recht muss eine Firma sich hingegen in jenem Land beim Fiskus melden, in dem sie gemanagt wird.
Die Tochterfirma ASI wurde zwar in Irland gegründet, wird aber in den USA gemanagt. ASI hat nur leitende Manager, aber keine Angestellte. Zwischen Mai 2006 und März 2012 tagte der "Vorstand" der ASI, deren Mitglieder allesamt in Kalifornien wohnen, 33-mal - am Apple-Hauptsitz in Cupertino. Zwischenzeitlich hat die irische Tochter zwar Mitarbeiter, werde aber noch immer von den Vereinigten Staaten aus dirigiert, so Apple.
Apple: Untersuchung "sehr unglücklich"
"Es gab keinen Deal und nichts, was als Staatshilfe gewertet werden könnte", sagte Luca Maestri, Kaufmännischer Geschäftsführer von Apple, der "Financial Times". Die Untersuchung der EU-Kommission bezeichnete der Apple-Manager als "sehr unglücklich".
Sollte es sich bestätigen, dass die EU-Kommission, die die Ergebnnisse diese Woche veröffentlichen könnte, die Besteuerung von Apple in Irland als unlautere Beihilfe wertet, müsste der Konzern diese zurückzahlen. Dies scheint allerdings unwahrscheinlich, weil Unternehmen schwer nachzuweisen ist, dass sie davon ausgehen mussten, illegale Beihilfen zu erhalten. Zudem hat Brüssel bei ähnlich gelagerten Fällen meist nicht auf den Ausgleich bestanden.
Brüssel untersucht zudem auch ähnliche Steuerfälle zwischen dem US-Kaffeehausgiganten Starbucks und der Regierung der Niederlande sowie von Fiat Finance and Trade, der Finanztochter des Autokonzerns, mit Luxemburg.
>> Bericht in der "Financial Times"
(red.)
