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Kommentar: Eine Reform für ein paar Jahre

Das Reformkonzept für das Bundesheer wirkt weitgehend vernünftig, langfristig wird es aber nicht reichen.

Ist das eine große Reform, die Verteidigungsminister Gerald Klug vorgestellt hat? Eigentlich nicht. Eigentlich ist es ein Akzeptieren eines österreichischen Spezifikums: Dass nämlich bei Budgetkürzungen als erstes das Militär zum Handkuss kommt. Kaum ein anderer Staat wendet so wenig Mittel auf wie Österreich. Mit denen muss man auskommen, und das wird das Bundesheer nach dieser Reform wieder schaffen – zumindest eine Zeit lang.

Wobei das Reformkonzept weitgehend vernünftig wirkt: Eine konventionelle militärische Bedrohung Österreichs ist in naher und mittlerer Zukunft nicht zu erwarten, womit man bei Panzern und Artillerie ohne gröbere Probleme sparen kann. Und gegen organisatorische Verbesserungen ist wohl auch nichts einzuwenden.

Langfristig wird das aber nicht reichen. Wenn die Budgets weiter nicht angehoben werden, steht das Bundesheer in einigen Jahren wieder vor dem gleichen Problem wie heute: Weiter steigende Personalkosten werden die verfügbaren Mittel für Betrieb und Investitionen auffressen.

Damit kommt die Politik ins Spiel: Man wird entscheiden müssen, was man mit diesem Bundesheer will. Weiterwursteln wie bisher und eine immer kleiner werdende Armee in Kauf nehmen, die immer weniger kann? Mehr Geld in die Hand nehmen? Es gäbe auch die Möglichkeit, auf eine echte Milizarmee umzustellen. Die würde tatsächlich mit weniger Geld auskommen, allerdings um den Preis, dass man die Milizübungen nach Ende des Grundwehrdienstes wieder einführen müsste. Nur eines wird wohl nicht gehen: Auf ein Berufsheer umstellen. Das Thema ist nach der Volksbefragung im Vorjahr für lange Zeit erledigt.