Schnellauswahl

"Nicht schlüssig": ÖVP ortet noch viel Klärungsbedarf

Klug
KlugAPA/HERBERT PFARRHOFER
  • Drucken
  • Kommentieren

Für Wehrsprecher Schönegger sind die Sparvorschläge des Verteidigungsministers "nicht nachvollziehbar", weil sehr allgemein.

Bei der ÖVP hat Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) wie erwartet keinen bedingungslosen Beifall für sein Bundesheer-Konzept geerntet. Der schwarze Wehrsprecher Bernd Schönegger fand dieses in einer ersten Reaktion vielmehr "nicht schlüssig und nicht nachvollziehbar". Er gehe davon aus, dass Klug noch "die Klärung vieler offener Fragen herbeiführen wird".

Zuallererst gelte es ohnehin für die Regierung, sich auf die "Teilstrategie Verteidigungspolitik" zu einigen, bekräftige Schönegger, mit der konkretisiert wird, wie das Heer die Anforderungen der Sicherheitsstrategie erfüllen kann. Und erst dann könne die zukünftige Struktur der Streitkräfte fixiert werden. Jedenfalls sei das Bundesheer "so zu reformieren, dass es schlagkräftig und einsatzbereit agieren kann". Schließlich habe die Bevölkerung bei der Wehrpflicht-Volksbefragung eindeutig ihren Willen bekundet.

Die am Freitag präsentierten Maßnahmen seien allenfalls "Orientierung und Grundlage", aber "nicht die Vorwegnahme eines Ergebnisses", so Schönegger weiter. Klug werde in "sachlicher und kooperativer Weise" den "unterschiedlichen Betroffenen und Entscheidungsträgern seine Vorstellungen im Detail und tiefgreifender ausführen und die Klärung vieler offener Fragen herbeiführen", erwartet er sich vom Minister. Die ÖVP selbst sei dabei ein kooperationsbereiter Partner.

Mikl-Leitner "leider nicht informiert"

VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wollte das Sparpaket am Freitag noch nicht beurteilen. Sie sei nämlich "leider" als Spiegelministerin im Vorfeld nicht informiert worden, teilte ihr Sprecher mit.

Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz findet, Klugs Konzept greife zu kurz. "Der Minister traut sich nicht, sämtliche Kampfpanzer und andere nicht benötigte Waffensysteme komplett stillzulegen und den Betrieb der Eurofighter endlich zu beenden", so der Mandatar, der bekanntlich kein Freund der Abfangjäger ist. Mit der Beibehaltung der Militärkommandos habe Klug zudem "ein weiteres Mal vor den Landeshautleuten kapituliert".

Auch die anderen Oppositionsparteien kommentieren die Sparpläne überwiegend ablehnend. Die FPÖ sieht ein Bundesheer-Begräbnis, das Team Stronach ortet "Sparen am falschen Platz". Für die Neos geht das Vorhaben von zwar "in die richtige Richtung", greife aber zu kurz.

(APA)