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Reform: Was vom Bundesheer übrig bleibt

PK ´EINSPARUNGEN BEIM BUNDESHEER´: KLUG
(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
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Minister Klug präsentiert sein Konzept, das weniger Panzer, Soldaten und Kasernen vorsieht. Doch etliche Fragen bleiben offen.

Wien. Verteidigungsminister Gerald Klug hat in den vergangenen Tagen die Werbetrommel für sein Reformkonzept gerührt – jetzt aber gehen für ihn die Verhandlungen erst richtig los. Denn das Reformpapier, das er am Freitag präsentiert hat, ist noch lange nicht fixiert. Nicht nur die Opposition sieht es kritisch, auch der Koalitionspartner ÖVP ist noch nicht überzeugt. Und auch aus den Ländern ist Widerstand zu erwarten – und zwar von allen Parteien.

Klug hat auf die sinkenden Budgetmittel reagiert – oder besser gesagt, reagieren müssen. Durch die bisherigen Sparmaßnahmen ist die Einsatzfähigkeit des Heeres sichtbar beeinträchtigt. Wenn kein Geld für Reparaturen und Treibstoff da ist, können die Soldaten nicht einmal zu Katastropheneinsätzen ausrücken – es sei denn, man holt sie mit gemieteten Bussen ab. Das grenzt schon an eine Bankrotterklärung für eine Armee.

„Reformen ohne Tabus“ hat der Minister von seinen Generälen eingefordert. Mit einigen bisher unantastbaren Gewohnheiten will das Reformkonzept tatsächlich brechen. Das beginnt bei Kleinigkeiten: Dass die Reitausbildung für Offiziere gestrichen wird, dürfte angesichts des Fehlens einer Kavallerie zu verschmerzen sein. Die Streichung von sieben Kasernen und der Militärmusik in einigen Bundesländern wird die Öffentlichkeit mehr beschäftigen. Aber wesentlich für das Heer ist ein anderer Plan: Die schweren Waffen, Panzer, Artillerien sollen auf ein Minimum reduziert werden – um gerade so viel, dass das Heer die Fähigkeit, damit umzugehen, nicht verliert und notfalls wieder aufrüsten kann. De facto bedeutet das aber den Verzicht auf die konventionelle militärische Landesverteidigung.

(c) Die Presse

In einem anderen Bereich haben die Reformer ein Tabu nicht angegriffen: Die Eurofighter bleiben, auch wenn die Betriebskosten eine enorme Belastung für das Heeresbudget bedeuten. Apropos Luftstreitkräfte: Da agiert Klug mit einer unverhohlenen Drohung. Bekomme er nicht mehr Geld, dann werde auch die Flotte nicht erneuert. Die Auswirkungen wären in dem Fall bei den Hubschraubern auch für die Bevölkerung spürbar: Sie sind nämlich bei etlichen Katastropheneinsätzen unverzichtbar.

Diverse Fragen bleiben offen. So etwa, wie das Personal reduziert werden soll. Klug und sein Generalstabschef, Othmar Commenda, kündigten eine Dienstrechtsreform an. Diese ist in den vergangenen Jahren aber schon einige Male angekündigt worden, bisher haben noch nicht einmal die Verhandlungen mit der Gewerkschaft begonnen.

Auch die angekündigte Aufwertung der Miliz bleibt nebulos. Nicht nur, weil Klug dafür ebenfalls zusätzliche Mittel fordert, sondern, weil die dafür notwendigen Milizsoldaten einfach nicht vorhanden sind. Seit Abschaffung der verpflichtenden Übungen ist die Miliz auf Freiwillige angewiesen – und diese gibt es unterhalb der Offiziersränge kaum.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.10.2014)