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ÖVP stellt Abbau schwerer Waffen infrage

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THEMENBILD: BUNDESHEER(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
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Bundesheer-Reformkonzept stößt auf Widerstand.

Wien. Die ÖVP ist bei dem von Verteidigungsminister Gerald Klug vorgestellten Reformkonzept weiter skeptisch. Wehrsprecher Bernd Schönegger bezweifelte gegenüber der „Presse“, ob die geplante Reduktion der schweren Waffen sinnvoll sei. Bei einer geänderten Bedrohungslage würde es lange dauern, diese Systeme wieder aufzubauen. „Man soll die Dinge nicht vorschnell abbauen“, so Schönegger, der gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner die Verhandlungen mit Klug führen wird.

Schönegger sieht, ebenso wie Mikl-Leitner, noch viele offene Fragen bei dem Konzept. So sei nicht klar, wie die angestrebten Einsparungen von 200Millionen Euro überhaupt zustande kommen. Mikl-Leitner wollte vor einem persönlichen Gespräch mit Klug keinen Kommentar abgeben. Eine erste Gelegenheit dafür gibt es heute, Dienstag, beim Ministerrat. Beide ÖVP-Verhandler pochen jedenfalls darauf, dass vorher die „Teilstrategie Verteidigung“ der Sicherheitsstrategie beschlossen wird. Diese legt fest, welche Maßnahmen das Bundesheer zur Umsetzung der Sicherheitsstrategie setzen muss.

 

Kritik aus Salzburg

Weiterhin sehr kritisch sieht das Konzept Salzburgs Landeshauptmann, Wilfried Haslauer. Er will die Schließung der Kaserne Tamsweg verhindern. Erstens müsse ein Verteidigungsminister auch regionalwirtschaftliche Aspekte im Auge haben. Zweitens habe Klugs Vorgänger, Norbert Darabos, versprochen, dass Tamsweg bleibt. „Das Wort eines Ministers muss für seinen Nachfolger gelten“, so Haslauer zur „Presse“. Der ÖVP-Landeshauptmann ist auch dagegen, die Pinzgauer außer Betrieb zu setzen: Dann gebe es bei Katastrophen zu wenig Fahrzeuge.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.10.2014)