Schnellauswahl

Heer: Regierung setzt sechsköpfige Verhandlungsgruppe ein

Heer: SPÖ und ÖVP wollen sich
Klug; Mikl-LeitnerAPA/ROBERT JAEGER
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Die Gruppe um Verteidigungsminister Klug und Innenministerin Mikl-Leitner soll sich "möglichst rasch" auf die Details des Sparplans einigen.

SPÖ und ÖVP wollen sich rasch auf den genauen Sparplan für das Bundesheer einigen. Am Dienstag wurde eine sechsköpfige Verhandlungsgruppe eingesetzt, der unter anderem SP-Verteidigungsminister Gerald Klug und VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner angehören.

Jeder Tag länger, den es bis zur Umsetzung der Sparpläne brauche, koste die Armee Geld, das "wir nicht haben", betonte Klug. Auf die Frage, ob es noch Zugeständnisse geben könnte, verwies er darauf, dass das gesamte Konzept "aus einem Guss" sei. Anderenfalls bräuchte es neue Gegenvorschläge. Alle Maßnahmen seien finanziell untermauert.

Mikl-Leitner hofft, dass man die Verhandlungen "in etwa vier Wochen" abschließen könne. Dass die Personalvertretungswahlen im November die ÖVP zum Zaudern verleiten könnte, wies die ÖAAB-Obfrau zurück. "Da geht es nicht um irgendeine Wahl", sondern um das Wohl der Mitarbeiter. So gelte es "zu schauen, dass hier Sozialpläne vorliegen".

Der Verhandlungsgruppe gehören von ÖVP-Seite auch Staatssekretär Harald Mahrer und Wehrsprecher Bernd Schönegger an. Die SPÖ entsendet neben Klug Kanzleramtsminister Josef Ostermayer und Sicherheitssprecher Otto Pendl.

Nun gehe es darum, "möglichts rasch" eine Lösung zu erarbeiten, sagte VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Er betonte, dass zunächst die Ziele, dann die Strategie und die Struktur festzulegen sind. Erst dann gehe es um die Finanzen. Auf eine Lösung hofft er "noch dieses Jahr".

 

(APA)