Kleine Rochade soll Junckers Team retten

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FILE SLOVEINA EU-COMMISSIONER-DESIGNATEAPA/EPA/IGOR KUPLJENIK
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Die neue slowenische Kommissarskandidatin Violeta Bulc wird sich am kommenden Montag einem Hearing im Europaparlament stellen.

Brüssel. Jean-Claude Juncker kennt schwierige Situationen in den EU-Institutionen noch aus seiner Zeit als Regierungschef. Um eine Blockade bei Verhandlungen zu lösen, reichen oft nur geringfügige Zugeständnisse aus. Große würden nämlich das Gesamtgefüge aus der Balance bringen. So agierte Juncker bei den Verhandlungen über den Euro, über die Finanz- und Schuldenkrise und nun wendet er eine ähnliche Taktik bei der Bestellung seines Kommissarsteams an. Wie es am Mittwoch hieß, werde er nur eine kleine Rochade bei den Aufgabengebieten vornehmen.

Der erfahrene slowakische EU-Kommissar Maroš Šefčovič soll statt der einst vorgesehenen Slowenin Alenka Bratušek Vizepräsident der EU-Kommission werden und das Ressort Energieunion übernehmen. Die neue slowenische Kommissarskandidatin Violeta Bulc soll im Gegenzug die Verkehrsagenden des Slowaken erben. Bulc wird sich am kommenden Montag einem Hearing im Europaparlament stellen. Sie hat weit weniger Vorbereitungszeit als alle bisherigen Kandidaten. Auch bei Šefčovič dürfte ein neuerliches Hearing notwendig werden, da sich sein Aufgabengebiet gänzlich ändert.

Kleine Verschiebungen bei den Aufgaben zeichnen sich auch für den ungarischen Kommissarskandidaten Tibor Navracsics ab. Er dürfte die Zuständigkeit für Bürgerrechte an den griechischen Innenkommissar Dimitris Avramopoulos verlieren. Damit, so kann Juncker hoffen, ist den Einwänden der Europaabgeordneten gegen Navracsics Genüge getan.

Durch die relativ kleinen Änderungen dürfte es gelingen, den Zeitplan einzuhalten. Denn das Plenum des Europaparlaments soll wie geplant am kommenden Mittwoch über die gesamte Kommission abstimmen. (APA/wb)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.10.2014)

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