"Es wäre klug, wenn Wolfgang Schüssel den Klubobmann aufgeben würde", sagt Ex-VP-Klubobmann Heinrich Neisser.
Der frühere ÖVP-Klubobmann und Zweite Nationalratspräsident Heinrich Neisser empfiehlt VP-Chef Molterer eine Ablöse Schüssels als VP-Klubobmann. "Molterer wäre stärker ohne Schüssel. Es wäre klug, wenn Wolfgang Schüssel den Klubobmann aufgeben würde", sagte Neisser im "profil". Er unterstützt damit die Ansicht des früheren EU-Kommissars Franz Fischler, der bereits vor zwei Monaten einen Rücktritt Schüssels gefordert und damit für helle Aufregung in der ÖVP gesorgt hatte.
"Gigantische Spannungen" innerhalb der ÖVP
Die "Performance" der Bundesregierung hält er für schlecht. Er habe erwartet, dass die Koalition "die großen Probleme für dieses Land" löse. "Die Entwicklung der letzten zwei Jahre hat dieses Argument ins Wanken gebracht", klagt Neisser.
Für die sich abzeichnende Niederlage der ÖVP bei den Landtagswahlen in Tirol macht Neisser "gigantische Spannungen" innerhalb der Bünde der Volkspartei verantwortlich. "Da erfolgte in der ÖVP eine Fragmentierung der Macht, die es Dinkhauser leicht gemacht hat, genau da hineinzustoßen." Er habe aber auch den Verdacht, dass in Tirol Meinungsumfragen von Parteien "manipuliert" worden seien. "Daher schlage ich vor, die Veröffentlichung von Umfragen vor den Wahlen zu verbieten."
Neisser kritisiert auch Bundeskanzler Alfred Gusenbauer: Dieser habe kein "Netzwerk" zu Vertrauensleuten in Organisationen und Bundesländern aufgebaut. "Es ist zu wenig, mit Pressesprechern, Sekretären und Beratern Politik zu machen." Neisser rät Gusenbauer, schon jetzt die Vertrauensfrage in der SPÖ zu stellen. "Wenn die daneben geht, wird die SPÖ einen neuen Weg gehen. Wenn er die gewinnt, hat er eine breitere Legitimation."
Molterer-Sympathiewerte sinken
In der ÖVP sind indes die Sympathiewerte von ÖVP-Chef Wilhelm Molterer so tief wie noch nie. Sowohl Umweltminister Josef Pröll als auch Klubobmann Wolfgang Schüssel sind beliebter als der Parteichef. Auf die Frage, von welchem ÖVP-Politiker sie die beste Meinung hätten, nennen 43 Prozent der Österreicher Josef Pröll und 19 Prozent Schüssel. Für Molterer stimmten nur 15 Prozent. Das geht aus einer OGM-Umfrage für die am Montag erscheinende Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" hervor.